Beleidigung oder Meinungsfreiheit


Die Präsidentin des katalonischen Parlaments, Núria de Gispert, hat jetzt einen Rückzieher gemacht und wird Äußerungen wie „Spanien raubt uns aus“ oder „die Spanier sind eine Bande von Mafiosi“ auch bei zukünftigen Debatten zulassen.

Barcelona – Sie hatte diese und ähnliche Redewendungen untersagt und damit heftige Kritik ausgelöst. Verschiedene nationalistische Abgeordnete hatten das Verbot als Angriff auf das Recht der Meinungsfreiheit bezeichnet, sodass sie sich genötigt sah, das Verbot wieder aufzuheben. Es sei nicht ihre Aufgabe zu entscheiden, welche Ausdrucksweisen erlaubt seien und welche nicht, sondern lediglich die Debatten unparteiisch zu leiten, ruderte sie jetzt zurück.

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