Undurchsichtig


Spanien verliert an Transparenz

Nach den Angaben der Organisation „Internationale Transparenz“ war die Transparenz in Spanien noch nie so gering wie im vergangenen Jahr.

Spanien erreichte zwar immer noch 58 von 100 Punkten, rutschte jedoch auf den 36. Platz von 168 Ländern ab. Spanien gehört mit Australien, Libyen, Brasilien und der Türkei zu den Staaten, in denen die Transparenz in den vergangenen Jahren am stärksten abgenommen hat.

Laut der Organisation misst sich die Transparenz an einer weitgehenden Pressefreiheit, einem guten Zugang zu den öffentlichen Haushaltsdaten, einer starken Integrität der hohen öffentlichen Ämter und einem von der Regierung unabhängigen Rechtswesen.

Die besten Bewertungen erhielten Dänemark (91 Punkte), Finnland (90), Schweden (89), Neuseeland (88), Holland (87) und Norwegen (87). 

Am schlechtesten schnitten Somalia (8), Nord-Korea (8), Afghanistan (11), der Sudan (12), der Südsudan (15), Angola (15), Libyen (16), Irak (16) und Venezuela (17) ab. 

Zurückzuführen sind die schlechten Bewertungen auf die Konflikte, die mangelnde Regierungsfähigkeit, eine fehlende Pressefreiheit und eine schwache Polizei sowie ein mangelndes Rechtswesen.

Konkrete Maßnahmen erforderlich

Im Falle Spaniens zeigt die Organisation auf, dass sich die Korruption vor allem auf die Vergabe öffentlicher Aufträge konzentriert. Trotz der Schaffung des Gesetzes über Transparenz, Zugang zu öffentlichen Informationen und gut funktionierender Verwaltung hält die Organisation die Aufstellung weiterer konkreter Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung für dringend erforderlich. 

Es sei auch sehr aussagekräftig, dass drei von vier Gemeinden üblicherweise gegen das Gesetz verstoßen würden, welches vorschreibt, Verträge öffentlicher Institutionen müssten publiziert werden. 

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