Rückkehr nach der Wahl


Auf die Wahlkampfveranstaltung von Junts per Catalunya (JxCat) in Girona wurde Spitzenkandidat Carles Puigdemont per Videokonferenz aus Brüssel zugeschaltet. Links neben seinem Bild Ehefrau Marcela Topor. Foto: EFE

Puigdemont will das Risiko eingehen, verhaftet zu werden

Brüssel/Barcelona – Der katalanische Ex-Präsident Carles Puigdemont ist fest davon überzeugt, dass er nach Katalonien zurückkehren wird, wenn die Unabhängigkeitsbewegung am 21. Dezember die Wahl gewinnt. Er, der Spitzenkandidat der Partei „JxCAT“, erwartet von der Regierung, dass sie sich bei der Justiz dafür einsetzt, die Untersuchungen, welche gegen ihn und seine Ex-Minister laufen, zurückzuziehen.

Der abgesetzte Präsident der Regionalregierung hat versprochen, in den Regierungspalast zurückzukehren, wenn die katalanischen Wähler am 21. Dezember die Parteien massiv unterstützen, die für die Unabhängigkeit der Region eintreten.

„Ich laufe Gefahr, verhaftet zu werden, wenn ich mein Amt antrete, dessen bin ich mir bewusst“, hatte er vor den Medien erklärt und gleichzeitig verlangt, dass der vielzitierte Artikel 155 zurückgenommen wird, sowie die Anklagen gegen ihn und die Mitglieder seiner Regierung, um ihre Amtseinführung zu ermöglichen. Außerdem müssten die Führer der politischen Gruppen freigelassen werden, die sich noch immer in Haft befinden.

Der Spitzenkandidat von Junts per Catalunya – Gemeinsam für Katalonien – ist davon überzeugt, dass die Stimmen der Bürger, die eine Abspaltung unterstützen, ausreichen werden, um die Madrider Regierung zu zwingen, ihre Forderung zu erfüllen und seine erneute Amtsübernahme zu erlauben.

Puigdemont bezeichnete es als selbstverständlich, dass seine Einführung in das Amt des Regierungspräsidenten nicht im Gefängnis und auch nicht von Brüssel aus erfolgen könne. Allerdings konnte er den Mechanismus nicht erläutern, den er benutzen wolle, wenn die spanische Justiz den Haftbefehl nicht zurückzieht, der für das gesamte spanische Staatsgebiet Wirkung hat.

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