Kommunalwahlen 2023 in Spanien


Nach den schweren Verlusten der linksgerichteten Regierungspartei PSOE um Ministerpräsident Pedro Sánchez, der bis zum gestrigen Wahltag zum ersten Mal seit 1930, den Versuch erbrachte, eine Minderheitsregierung in Spanien als Koalition zu etablieren, meldete sich mit der Ankündigung, die General-Wahlen auf den 23. Juli 2023 vorzuziehen. „Auch wenn es sich nur um Kommunalwahlen handelte“, so Sánchez, „gebiete ein Ergebnis diesen Ausmaßes, dennoch eine zeitnahe Aufarbeitung der Daten.“, fügte er im Hinblick auf die, ursprünglich für den Monat Dezember 2023, angedachten Wahlen, hinzu.

Sicher geglaubte Hochburgen gehen verloren.

Die PSOE (Partido Socialista Obrero Español) mit 28% verliert insgesamt deutlich auf nationalem Level mit über 800.000 Stimmen Unterschied gegen die PP (Partido Popular) mit 31,5%, welche jedoch in manchem Gebiet auf Unterstützung angewiesen ist, da auch hier keine alleinige Mehrheit erreicht werden konnte. Da dies nun diverse regionale und auch rechtspopulistische Parteien, wie die Ultra-Konservative VOX von Santiago Abascal mit über 7% der Wählergunst, überall im Land hat Fahrt aufnehmen lassen und dadurch in einigen Regionen als das Zünglein an der Waage werden könnte, geht Ministerpräsident Pedro Sánchez in die Offensive. Denn die PP wird wohl auch in den 5 größten Städten die Bürgermeister stellen, in Madrid und Malaga mit absoluter Mehrheit, in Sevilla, ehemalige PSOE Hochburg, und Valencia mit einem Bündnis zu VOX. In Barcelona siegte der unabhängige Kandidat Xavier Trias. Die PP hatte sich bisher noch nicht zu weiteren Bündnissen mit der Ultra-Konservativen VOX geäußert.

Was bedeutet das für die Kanaren?

Aber nicht überall im Land musste man Verluste hinnehmen. Beispielsweise auf den Kanarischen Inseln, wo die PSC-PSOE als stärkste Partei mit 23 Sitzen im kanarischen Parlament vertreten sein wird, konnte nochmals als Sieger vor der CCA (Koalition Canarias) mit 19 Sitzen, der PP (Partido Popular) mit 16 Sitzen, hervorgehen, jedoch bedürfe es auch hier einer genauen Analyse der Daten. Wir müssen wissen, wieso die Wählerschaft, besonders in den sicher geglaubten Hochburgen im Süden Teneriffas, Arona und Guía de Isora, dort wurden vor 4 Jahren noch absolute Mehrheiten erreicht, sich dieses Mal gegen uns entschieden hat. Zwar ist die PSOE noch immer die Partei mit den meisten Stimmen, benötigt dort aber, ebenso wie in Granadilla de Abono und Arico, einen starken Partner, um regieren zu können.  

Mit den jetzigen Erfolgen von Seiten der PP, aber auch anderen lokalen Parteien um die CCA Koalition Canaria, der rechtspopulistischen Partei VOX und anderen Gruppen, die spanienweit Erfolge erzielen konnten, – im Falle von VOX mit mindestens 4 Sitzen im Kanarischen Parlament -, sowie dem gleichzeitigen Einbruch, der allgemeinen Wahlbeteiligung auf den dritt-niedrigsten Wert, mit unter 64% jemals, wird im Allgemeinen mit einem leichten Rechtsruck im Lande gerechnet. Dies wird auch der Grund der Überlegungen von Sánchez sein, die Generalwahlen im Interesse seiner linksgerichteten PSOE-Partei auf den 23. Juli 2023 vorziehen. Hier die aktuellen Zahlen der diesjährigen Wahlen in Spanien und auf den kanarischen Inseln, sowie der Vergleich zur letzten Wahl 2019.   

Über Wochenblatt

Das Wochenblatt erscheint 14-tägig mit aktuellen Meldungen von den Kanaren und dem spanischen Festland. Das Wochenblatt gilt seit nunmehr 36 Jahren als unbestrittener Marktführer der deutschsprachigen Printmedien auf den Kanarischen Inseln.