Blas Acosta (PSOE) führte seit Dezember eine Minderheitsregierung
Fuerteventura – Voraussichtlich am 11. März wird im Cabildo von Fuerteventura der neue Inselpräsident vereidigt werden, nachdem Blas Acosta (PSOE) am 25. Februar seinen Rücktritt erklärt hatte.
Der Sozialist hatte damit dem zunehmenden Druck nachgegeben, dem er sich seit dem Koalitionsbruch von Asambleas Municipales de Fuerteventura (AMF) im Dezember 2020 ausgesetzt sah. Dass er seine Minderheitsregierung nicht lange würde halten können, zeichnete sich längst ab, und so kam er mit seinem Rücktritt einem Misstrauensantrag gegen ihn zuvor, der bereits vorbereitet wurde.
Die Auswirkungen des Ausscheidens von AMF aus dem Regierungsbündnis hätten die Regierbarkeit im Cabildo gefährdet, begründete Blas Acosta seinen Rücktritt und erklärte weiter, er wolle kein Hindernis sein. Außerdem sprach er von einer Hetzkampagne gegen ihn, die durch Gerüchte in den Medien angefacht werde und bei der offenbar das Prinzip der Unschuldsvermutung völlig vergessen wird.
Die Hetzkampagne, von der Acosta sprach, hat mit zwei anhängigen Verfahren zu tun, in die der nun Ex-Präsident des Cabildos verwickelt ist und bei denen es um Korruption geht. Beide Fälle gehen auf die Zeit Acostas als Stadtrat in der Gemeindeverwaltung von Pájara zurück, und die Staatsanwaltschaft fordert für ihn Gefängnisstrafen von vier bzw. drei Jahren.
Das Cabildo von Fuerteventura wird ab 11. März aller Voraussicht nach von Coalición Canaria (CC), Partido Popular (PP) und Asambleas Municipales de Fuerteventura (AMF) regiert werden. Als Cabildo-Präsident ist Sergio Lloret von AMF im Gespräch, Vizepräsidentin soll Lola García (CC) werden, die bei der Wahl im Mai 2019 die meisten Stimmen erhielt.
Hintergrund
Bei den Wahlen am 26. Mai 2019 hatte die CC mit Spitzenkandidatin Lola García die Stimmenmehrheit erhalten und damit die langjährige Vorherrschaft ihrer Partei in der Inselverwaltung bestätigt. Nachdem der bisherige Cabildo-Präsident, Marcial Morales (CC) im Januar 2019 angekündigt hatte, sich aus der Politik zurückzuziehen, wurde Lola García seine Nachfolgerin als Spitzenkandidatin der CC. Mit einem geringen Vorsprung vor den Sozialisten entschied sie die Wahl für sich.
Allerdings drohte ihr bereits bei ihrer Vereidigung ein Misstrauensvotum, das kurze Zeit später von PSOE, Nueva Canarias-Asambleas Municipales de Fuerteventura (NC-AMF) und Sí Podemos umgesetzt wurde. So belegte der Sozialist Blas Acosta schon im Juni den Posten und wurde der erste sozialistische Cabildo-Präsident auf Fuerteventura in 40 Jahren. In den letzten Jahrzehnten hatten die kanarischen Nationalisten der CC stets die Vorherrschaft im Cabildo.
