Kanarischer Mundschutzskandal

Vier Millionen Euro für 1 Million Masken, die nie geliefert wurden

Kanarische Inseln – Zwei Jahre nach Beginn der Pandemie werden überall in Spanien die sogenannten „Corona-Verträge“ überprüft, welche von Regionalregierungen, aber auch von der Zentralregierung im Zeitraum von März bis Mai 2020 abgeschlossen wurden. Im Mai berichtete das Wochenblatt über die Untersuchung eines Millionenvertrags der Regionalregierung in Madrid, der zurzeit von der spanischen Antikorruptions-Staatsanwaltschaft und von der Europäischen Staatsanwaltschaft, un-abhängig voneinander, untersucht wird. Nun wurden ebenfalls Unregelmäßigkeiten bei den Verträgen auf den Kanarischen Inseln festgestellt.

Königlicher Erlass erlaubte Vorauszahlung

Der Gesundheitsdienst der Kanarischen Inseln (Servicio Canario de Salud, SCS) hat im Mai 2020, inmitten der ersten Corona-Welle in Spanien, einen Vertrag für eine Schutzmasken-Lieferung in Höhe von 4 Millionen Euro mit der Firma RR7 United SL abgeschlossen. Der SCS leistete eine Vorauszahlung über den gesamten Betrag für die Maskenlieferung, die sich später als defekt herausstellte und die er auch nie erhalten hat. Die Maskensendung war vom Zoll der Steuerbehörde beschlagnahmt worden. Die Lieferung wies formale Mängel und fehlerhafte Unterlagen auf, woraufhin die Zollbehörde das gesamte Material vernichtete. RR7 United SL, der Vertragspartner, befasst sich mit dem An- und Verkauf von Fahrzeugen, und nicht mit der Lieferung von Sanitätsmaterial. Dennoch wurde das Unternehmen mit der Lieferung der seinerzeit dringend benötigten Masken beauftragt.

Der Direktor des kanarischen Gesundheitsdienstes, Conrado Domínguez, erklärte, dass die Sendung im Voraus bezahlt wurde, wie es im Königlichen Erlass über die Maßnahmen zur Bekämpfung von Corona festgelegt und auch erlaubt war. Ferner wies er darauf hin, dass zu diesem Zeitpunkt mehr als 15 solcher Verträge abgeschlossen wurden. In Bezug auf die Erteilung des Auftrages an ein Unternehmen, welches nicht auf die Lieferung von Sanitätsmaterial spezialisiert war, betonte Domínguez, dass während der ersten Welle der Pandemie einige Unternehmen versucht haben, bei der Beschaffung des notwendigen Materials behilflich zu sein. Als Beispiel führte er Inditex (Kleidungshersteller) und Endesa (Elektrizitätsgesellschaft) an. Die kanarische Steuerbehörde fordert nun die vier Millionen Euro von der Firma RR7 United SL zurück. Die Steuerbehörde hat ein Beschlagnahmeverfahren für die Rückerstattung der bezahlten Summe eingeleitet.