Madrid – Ende Januar hatte die EU-Kommission die Umweltminister von neun Mitgliedsländern zu einem Treffen zitiert, um über ihre Maßnahmen zur Bekämpfung der Luftverschmutzung informiert zu werden. Bei diesen neun Ländern – darunter Spanien – wurden die legalen Grenzwerte von Stickstoffdioxid (NO2) und PM10 (Feinstaub) teilweise gravierend und insbesondere in den Metropolen Madrid und Barcelona überschritten. Noch im Januar drohte die EU-Kommission mit einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof, sollten nicht umgehend konkrete Maßnahmen und Verbesserungen erfolgen. Nach Vorlage entsprechender Pläne zur Bekämpfung der Luftverschmutzung seitens der Zentralregierung sowie der beiden Großstädte hat die EU-Kommission entschieden, zunächst von einem Verfahren gegen Spanien abzusehen. Bei sechs der anderen acht Kandidaten – Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Slowakei und Tschechien – will die EU-Kommission dagegen entsprechende Verfahren einleiten.
In Spanien konzentriert sich das Problem der extremen Luftverschmutzung auf Madrid und Barcelona, wo die legalen Grenzwerte von Stickstoffdioxid (NO2) seit Einführung der Norm im Jahre 2010 regelmäßig überschritten werden. Doch die vorgestellten Pläne haben die EU-Experten offenbar überzeugt. In Madrid beispielsweise soll die Innenstadt etappenweise vom Verkehr befreit werden und die Stadt fußgänger- und radfahrerfreundlicher werden. Die Fahrradwege sowie der öffentliche Fahrraddienst BiciMAD sollen ausgebaut werden. Des Weiteren soll auf den Autobahnen Madrids die Höchstgeschwindigkeit gesenkt, es sollen Park-and-Ride-Parkplätze gebaut, Spezialfahrstreifen für Busse angelegt, Subventionen für umweltfreundliche Taxen geschaffen, der gemeindeeigene Fuhrpark mit umweltfreundlichen Fahrzeugen erneuert, die Bildung von Fahrgemeinschaften unterstützt oder die Installation emissionsarmer Heizungen und Klimaanlagen gefördert werden. Die Stadtverwaltung von Barcelona sieht ähnliche Maßnahmen vor.
EU-Umweltkommissar Karmenu Vella erklärte, bei Umsetzung der Pläne könnte es gelingen, in einigen Monaten die Grenzwerte einzuhalten.
Den Ländern, die nicht die Vorgaben der EU-Kommission erfüllen, kündigte Vella Verfahren wegen „anhaltender Verletzung der Normen zum Schutz der Luftqualität“ an. Diese Staaten seien in den vergangenen Jahren vielfach – und erfolglos – angehalten worden, etwas gegen die Luftverschmutzung zu unternehmen. Es müssten endlich Verbesserungen herbeigeführt werden, und zwar umgehend. Nun werden gerichtliche Verfahren eingeleitet, die sich über Jahre hinziehen und mit Sanktionen für diese Länder enden können.
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