Madrid
Vor zwei Jahren hatte die Regierung unter Mariano Rajoy das Gesundheitssystem einer tiefgreifenden Reform unterzogen. Die „Universelle Gesundheitsversorgung“ wurde abgeschafft und das Versicherungssystem eingeführt.
Kategorie: Politik
Der Kongress gab grünes Licht für Felipe VI.
Die erste Thronfolge im Rahmen der Konstitution von 1978 hat die Hürde in Form eines neuen Gesetzes im Abgeordnetenparlament genommen und den Weg für die Proklamation des Thronfolgers Felipe VI. freigemacht.
Schmerzhafte Situation
Die Nummer vier auf der Kandidatenliste der Sozialisten und Präsident der kanarischen Sozialisten, Juan Fernando López Aguilar, hat nach der enormen Wahlschlappe seiner Partei erklärt, dort seien jetzt „sämtliche Wechsel der Welt“ erforderlich.
Mäßige Nachfrage nach Goldenem Visum
Seit gut sieben Monaten gibt es in Spanien für Ausländer, die nicht aus der EU stammen, die Möglichkeit, über Investitionen ab einer halben Million Euro zügig zu einer Aufenthaltsgenehmigung zu kommen.
Mariano Rajoy bittet seine Wähler um Geduld
Der spanische Präsident scheint angesichts des schlechtesten Wahlergebnisses in der Geschichte seiner Partei keineswegs beunruhigt zu sein. Trotz des Verlustes von 2,5 Millionen Wählern und acht Sitzen im Europaparlament hat er sich entschieden, eine beruhigende Nachricht an die Bürger zu senden.
Wort gehalten
Der Spitzenkandidat der nationalistischen Kanarischen Koalition CC, Javier Morales, hat sein Versprechen wahr gemacht, und ist mit dem Gleitschirm von der Montaña Colorado auf El Hierro „hinab geschwebt“.
Sozialistenchef Rubalcaba gibt auf
Alfredo Pérez Rubalcaba, Jahrgang 1951, will seinen Posten an der Spitze einer Partei, die nach zwei verlorenen Wahlen stark angeschlagen ist, aufgeben.
Höhenflug
Juan Quevedo, der kanarische Vertreter des politischen Senkrechtstarters „Podemos“, der neuen Partei, die den vierten Platz auf den Kanaren erreicht hat und der Kanarischen Koalition CC, die nur 6.946 Stimmen mehr erreichte. unmittelbar auf den Fersen sitzt, hat Größeres vor.
Rücktritt auch im Baskenland
Auch der ehemalige sozialistische Regierungschef im Baskenland, der „Ex-Lehendarkari“ Paxi López, hat den Posten des Generalsekretärs der baskischen Sozialisten – PSE-EE niedergelegt.
PP verliert 115.000 Stimmen auf den Inseln
Die Kanarischen Inseln straften am Wahlsonntag die traditionellen Parteien ebenfalls ab. Die Wähler unterstützten verstärkt alternative Parteien. Die Wahlbeiligung lag knapp über 37%. Partido Popular, die Sozialistische Partei der Kanaren PSOE und die Kanarische Koalition CC, erlebten einen harten Rückschlag und verloren rund 240.000 Stimmen.
Ende des Zweiparteien-Systems in Spanien
Die beiden großen Parteien, die Spanien seit 1977 ununterbrochen regiert haben – Partido Popular sieht sich als Erbe der UCD – und die Sozialistische Partei PSOE, erreichten bei den Europawahlen das schlechteste Ergebnis in Zeiten der Demokratie.
Der Schuldenberg der Gemeinden
Nach den neuesten Daten des Ministeriums für Finanzen und Öffentliche Verwaltung haben nur 12 der 88 kanarischen Gemeinden das vergangene Geschäftsjahr außerhalb des Schuldenbereichs, sprich mit sanierten Kassen, abgeschlossen.