Briefwähler benötigen ein digitales Zertifikat. Postboten übernehmen die Ausgabe der Wahlunterlagen und das Einsammeln der Stimmzettel
Barcelona – Am 14. Februar 2021 wird in Katalonien eine neue Regionalregierung gewählt. Die Katalanen haben dieses Mal die Möglichkeit, von zu Hause aus zu wählen. Sie sollen die Wahlunterlagen über das Internet anfordern und ihren Stimmzettel sofort nach Erhalt ausgefüllt an den Postboten aushändigen.
Dieser Modus Operandi wurde durch den Zentralen Wahlausschuss (JEC) beschlossen und soll es ermöglichen, den Andrang in den Wahllokalen zu reduzieren.
Um sicherzustellen, dass jeder Bürger, der dies will, auch von zu Hause aus wählen kann, hat die katalanische Regierung die Zentralregierung aufgefordert, die Organisation rechtzeitig vor der Wahl an die zu erwartende erhöhte Anzahl von Briefwählern anzupassen.
Diese Anstrengungen dienen dazu, die Abhaltung der Regionalwahl trotz der besonderen Umstände in der Corona-Pandemie an dem dafür vorgesehenen Datum möglich zu machen. Es wird jedoch nicht ausgeschlossen, dass es die epidemiologische Lage erforderlich machen könnte, die Wahl zu verschieben.
Die katalanische Regierung, so erklärte der Minister für institutionelle Beziehungen und Transparenz, Bernat Solé, legt Wert darauf, allen Bürgern die Ausübung des Wahlrechts zu garantieren, insbesondere auch denen, die sich aufgrund ihres Gesundheitszustandes nicht in die Wahllokale begeben können. Bei der Organisation der Wahl verfolge man drei grundlegende Ziele: Die Gesundheit und Sicherheit zu wahren, das Wahlrecht zu garantieren und die Rechtmäßigkeit der Wahlen zu gewährleisten.
Minister Bernat Solé tritt dafür ein, langfristig ein telematisches Wahlsystem einzuführen: „Wir arbeiten daran, dass die elektronische Wahl Realität wird. Sie löst sowohl das Problem der Wahldurchführung in der Pandemie als auch das derjenigen Katalanen, die im Ausland leben.“ Er plädierte außerdem dafür, im Wahlkampf so wenige Präsenzveranstaltungen wie möglich durchzuführen.