Neuer Regierungschef in Katalonien
Seit den katalanischen Regionalwahlen im September 2015 waren die Regierungsverhandlungen zwischen den beiden nationalistisch katalanischen Parteien „Junts pel Si“ und „Candidatura d’Unitat Popular“ (CUP) festgefahren.
Artur Mas, fanatischer Verfechter der Unabhängigkeit Kataloniens, ist Geschichte. Die Antikapitalisten von CUP haben es sozusagen um fünf Minuten vor zwölf geschafft, ihn von dem Amt „zu entfernen“.
Seit den Regionalwahlen vom September vergangenen Jahres hatte der nationalistische Ex-Präsident fortwährend behauptet, er werde sich den Verzichts-Forderungen der CUP nicht beugen.
Nach einem weiteren Tag fortlaufender Verhandlungen, der letzte, um zu einer Entscheidung zu kommen, bevor Neuwahlen ausgerufen werden mussten, war er unerwartet vor die Öffentlichkeit getreten. Er erklärte, er werde nun einen Schritt auf die Seite gehen, um eine Verständigung zwischen Junts pel Si und CUP zu ermöglichen und somit den Unabhängigkeitsprozess zu retten.
Der neue Regionalpräsident Kataloniens ist der Bürgermeister von Girona, Carles Puigdemont, der am Sonntag, dem 10. Januar in einer außergewöhnlichen Atmosphäre wegen des unerwarteten Paktes in sein Amt eingeführt wurde.
Die Einigung erfolgte, wie eingangs erwähnt, in allerletzter Minute, als alle involvierten politischen Gruppen bereits davon überzeugt waren, dass es zu Neuwahlen in Katalonien kommen werde.
Erneute hoffnungslos erscheinende Verhandlungen, die teilweise surrealistische Formen angenommen hatten, endeten schließlich mit dem Auftreten von Artur Mas, der die wichtigsten Richtlinien des Abkommens erläuterte. Darin heißt es, CUP ermögliche die Wahl von Carles Puigdemont zum Präsidenten.
In einem unerwarteten Richtungswechsel die Antikapitalisten, der ihrer Tradition widerspricht, verzichten sie auf jegliche Opposition, welche die Stabilität der Regierung gefährden könnte. Wie es heißt, existieren aber noch erhebliche „Lagunen“, die geklärt werden müssen.
Carles Puigdemont, geboren 1962 in Girona, ist Journalist und der tiefen und unverrückbaren Überzeugung, Katalonien in die Unabhängigkeit zu führen. Er gründete 1981 die Nationalistische Jugend Kataloniens und geriet in die politischen Schlagzeilen, als er die 32 Jahre dauernde Vorherrschaft der Sozialisten im Rathaus von Girona brechen konnte. Nach vier Jahren heftigster Opposition konnte er die sozialistische Bürgermeisterin Pia Bosch von ihrem Posten vertreiben.
„Wir von der CUP haben Artur Mas in den Papierkorb der Geschichte geworfen“, erklärte der Abgeordnete Benet Salellas, der das Verhandlungszimmer verlassen hatte, um das Ergebnis der Besprechung des Parteivorstands zu verkünden. „Die beiden Abgeordneten Josep Manel Busqueta und Juliá de Jódar werden die Personen sein, welche ihren Sitz abgeben, wenn der neue Präsident gewählt und eingeführt ist, als Geste gegenüber der CDC. Mas hatte nicht die ausreichende Unterstützung und musste gehen. Das ist kein Thema von Siegern und Besiegten“.
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