Laut Beschluss des Interterritorialen Gesundheitsrates sollen Bars und Diskotheken bei Warnstufe 1 wieder öffnen können. Sieben autonome Regionen wehren sich gegen die einseitig verfügten Vorgaben.
Kanarische Inseln/Madrid – Das spanische Gesundheitsministerium und die autonomen Regionen haben am 2. Juni 2021 im Interterritorialen Rat des Nationalen Gesundheitssystems, Cisns, ein „obligatorisch zu befolgendes Dokument“ verabschiedet, das Nachtlokalen in Gebieten, in welchen nach der Corona-Ampel kein oder ein geringes Risiko der Warnstufe 1 herrscht, erlaubt, wieder bis 2.00 bzw. 3.00 Uhr nachts zu öffnen, jedoch ohne Tanzfläche und dem Konsum von Speisen und Getränken nur am Tisch.
Dem Dokument zufolge soll in diesen Gebieten das Rauchen im Freien nur erlaubt sein, wenn mindestens 2 Meter Abstand gehalten werden kann. Die Gastronomie soll bis 1.00 Uhr öffnen können, in Innenräumen mit 50% der Kapazität, wenn für gute Ventilation gesorgt ist, mit 60%. Terrassen dürfen zu 100% besetzt sein, mit Abständen von mindestens 1,50 Meter zwischen den Stühlen verschiedener Tische. Innen sollen 6 Personen pro Tisch erlaubt sein, draußen bis zu 10 Personen.
Das Dokument wurde jedoch nicht einstimmig beschlossen, 7 der 17 Regionen waren nicht einverstanden. Madrid, Katalonien, Murcia, Galicien, Andalusien und das Baskenland sprachen sich dagegen aus, Kastilien und León enthielt sich.
Widerstand gegen die Vorgaben des Cisns
Am Tag nach dem umstrittenen Beschluss erklärte das kanarische Gesundheitsministerium, Diskotheken und Bars dürften erst öffnen, wenn eine diesbezügliche Übereinkunft des kanarischen Regierungsrates vorliege. Die Maßnahmen nach den geltenden Warnstufen blieben weiterhin in Kraft.
Der überregionale Interessenverband der Nachtlokalbetreiber, Spain Nightlife, monierte, eine Öffnung von Diskotheken und Bars unter den Auflagen, die das Dokument des Cisns vorsehe, sei nicht rentabel und 40% der Lokale würden voraussichtlich geschlossen bleiben.
Die Regionalpräsidenten, die sich gegen das „obligatorische“ Dokument stellen, werfen der Gesundheitsministerin Carolina Darias Kompetenzüberschreitung vor. Mittlerweile hat das Gesundheitsministerium seine zunächst harte Haltung in der Sache aufgegeben und angekündigt, man werde dem Rat zeitnah einen neuen Vorschlag vorlegen. Fast zeitgleich setzte der Oberste Gerichtshof von Madrid die Restriktionen des Cisns via einstweiliger Verfügung vorläufig außer Kraft.
