Ungewissheit über Zusammensetzung der Regierung


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PP siegte nach Stimmen, doch CC erreichte dieselbe Anzahl an Parlamentssitzen – Ergebnis offen

Wie bei mehreren Cabildos und Gemeinden brachten auch die Parlamentswahlen kaum Aufschluss über die endgültige Zusammensetzung der kanarischen Regierung, denn keine der drei großen Parteien erreichte die absolute Mehrheit.

Zwischen der Partido Popular (PP) und der Coalición Canaria (CC) kam es sogar zum Unentschieden bei den erreichten Sitzen im Parlament. Die Spannung steigt, denn es ist mehr als ungewiss, wer mit wem schlussendlich koalieren – und regieren – wird.

Der nationalen Tendenz folgend erreichte die PP mit Präsidentschaftskandidat José Manuel Soria mit 288.807 die größte Stimmenzahl (31,84%), während die CC nur 225.757 (24,89%) erhielt. Doch aufgrund des speziellen Wahlsystems der Kanaren, das den Stimmen der kleineren Inseln mehr Gewicht bei der Vergabe der Parlamentssitze einräumt [auf La Palma, Lanzarote und Fuerteventura siegte die CC], kamen die Nationalisten von Paulino Rivero auf dieselbe Anzahl wie die Konservativen. Es steht 21 zu 21.

Absehbar war der herbe Verlust der PSC mit Kandidat José Miguel Pérez, die vor vier Jahren auf 26 und nun nur noch auf 15 Sitze (190.310 Stimmen bzw. 20,98%) kamen. Trotz der Niederlage befinden sich die Sozialisten in einer privilegierten Position, denn wenn es nicht zur Koalition zwischen PP und CC kommt, könnten sie durch ihre Entscheidung für eine der beiden großen Parteien den letztendlichen Sieger bestimmen und auch noch selbst in die Exekutive einziehen.

Zwar wird die NCa (Nueva Canarias) von Román Rodríguez mit drei Sitzen (82.318 Stimmen bzw. 9,08%) in das Parlament einziehen, doch dürfte die kleine Gruppierung nicht das Interesse der großen Parteien für eine Koalitionsbildung wecken.

Politroulette

Am 23. Mai ließ Claudina Morales, Präsidentin der CC, durchblicken, dass ihre Partei eine erneute Koalition mit der PP eher ablehnen würde, da die Konservativen auf die Präsidentschaft ihres Kandidaten José Manuel Soria pochten. Zwar könnte in Hinblick auf die Nationalwahlen im kommenden Jahr, deren Sieg der PP relativ sicher ist, ein Bündnis mit den Konservativen für die CC von Vorteil sein, doch laut Morales würden die grundlegenden Interessen der Kanaren bei der Suche nach dem richtigen Koalitionspartner an erster Stelle stehen.

Soria scheint einer Koalition mit dem ehemaligen Partner offener gegenüberzustehen, nur besteht er eben auf die Präsidentschaft – seiner Meinung nach steht ihm als Gewinner der Wahlen das Amt zu – und weitere „Bedingungen“, wie den Abbau des Verwaltungsapparates und die Reform des kanarischen Wahlgesetzes.

Derweil wartet die PSC, dass entweder CC oder PP an sie herantritt, um die Verhandlungen über ein eventuelles Bündnis aufzunehmen.

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