Unterstützung und Solidarität für die Ukraine

Pedro Sánchez traf Wolodymyr Selenskyj in Kiew

Kiew/Madrid – Gemeinsam mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat der spanische Regierungschef Pedro Sánchez am 21. April die Ukraine besucht und sich in Kiew mit Wolodymyr Selenskyj getroffen. Er zeigte sich erschüttert über den Horror von Putins Krieg, als er gemeinsam mit seiner dänischen Amtskollegin die vollkommen zerstörte Stadt Borodjanka besuchte.

Bei seinem Gespräch mit Selenskyj kündigte Sánchez die größte Lieferung von Waffen und militärischer Ausrüstung an, die doppelt so groß sei, wie Spanien sie seit Beginn des Krieges am 24. Februar geleistet hat. Seine Regierung habe schon militärische Ausrüstung in insgesamt 11 Flugzeugen geschickt, die sich bereits im Besitz des ukrainischen Militärs befindet. Dazu gehörten auch Granatwerfer, Panzerabwehrmunition, Maschinengewehre etc. Nun sei der Frachter Ysabel mit 200 Tonnen Munition und anderem Kriegsmaterial sowie 30 Lastwagen und 10 weiteren Fahrzeugen der spanischen Marine zu einem polnischen Hafen unterwegs. Die Entsendung von Waffen, so haben sowohl Sánchez als auch Mette Frederiksen bestätigt, war das Hauptthema des einstündigen Gesprächs mit Selenskyj.

Neben der militärischen Hilfe hat Sánchez die Entsendung eines Teams von acht Experten durch das Innenministerium angekündigt sowie 29 Ärzte und zehn Forensiker, die von den Regionalverwaltungen und dem Justizministerium zur Verfügung gestellt werden. Sie sollen das Internationale Strafgericht bei den Untersuchungen möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine unter-stützen. „Wir wollen, dass Putin für seine Verbrechen bezahlt. Der Kampf gegen die Straflosigkeit ist eine Priorität für Spanien“, erklärte Sánchez wörtlich, der auch den Begriff „potenzieller Völkermord“ benutzte, um das zu beschreiben, was in der Ukraine passiert. „Es muss der Internationale Strafgerichtshof sein, der bescheinigt, ob es sich um Völkermord handelt oder nicht. Doch bereits in meiner ersten Stellungnahme habe ich dazu die Tür geöffnet“, erklärte Sánchez an anderer Stelle. Er werde die Ukraine immer bei den notwendigen Anpassungen und Transformationen unterstützen, die für den EU-Beitritt notwendig werden.

Im Rahmen der an das Treffen anschließenden Pressekonferenz teilte Sánchez außerdem mit, dass die spanische Botschaft in der ukrainischen Hauptstadt wieder eröffnet wird. Die entsprechenden Vorbereitungen seien bereits im Gange, und die Eröffnung werde in Kürze stattfinden. Die diplomatische Vertretung sei, wie auch viele andere, zu Beginn der russischen Offensive geschlossen worden. Die Botschaft der EU und mehrerer anderer Mitgliedsländer, wie Frankreich und Italien, seien ebenfalls mit der Wiedereröffnung beschäftigt und werden in den kommenden Tagen in die Ukraine zurückkehren.

Nach dem Treffen mit Selenskyj in Kiew besuchten Sánchez und die dänische Regierungschefin die Stadt Borodjanka in der Nähe der Landeshauptstadt, die von russischen Truppen besetzt war und die komplett zerstört ist. Die beiden Besucher waren von dem, was sie sahen und hörten, erschüttert. Sie sprachen mit dem Bürgermeister und einigen alten Menschen über ihre schrecklichen Erlebnisse.

Seit der Konflikt begann, sind 137.000 Personen aus der Ukraine nach Spanien geflüchtet. 60.000 von ihnen haben das temporäre Schutzprogramm in Anspruch genommen. In der Hauptsache handelt es sich um Frauen und Kinder mit einem Durchschnittsalter von 28 Jahren. Neben dem ersten Zentrum für den Empfang von Ukraine-Flüchtlingen in Málaga wurden inzwischen drei weitere in Madrid, Barcelona und Alicante eröffnet.