König Felipe VI. präsidierte die Zeremonie zum Jahrestag
Madrid – Seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs hat die Rolle der NATO wieder an Bedeutung gewonnen. Die Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag des Eintritts Spaniens in die NATO haben diese Tatsache erneut deutlich gemacht. König Felipe VI. führte den Vorsitz bei der Zeremonie zum Jahrestag, die im Teatro Real, in Madrid, stattfand. Der Regierungspräsident Pedro Sánchez und seine Minister, der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und die Botschafter der 30 verbündeten Länder, die der NATO angehören, hatten sich zu diesem Anlass versammelt.
Dschihadismus in den Vordergrund gestellt
Bei seiner Eröffnungsrede bekräftigte König Felipe VI. das Engagement Spaniens für die Stärkung Osteuropas angesichts der Bedrohung durch die russische Invasion in der Ukraine. Er forderte jedoch die NATO auf, den Vormarsch des Dschihadismus an ihrer Südflanke nicht zu vernachlässigen. Das war eine Anspielung auf die russischen Söldner der „Gruppe Wagner“, die bereits in mehreren afrikanischen Ländern präsent sind. Weiterhin erinnerte der König seine Gäste daran, dass Madrid im Jahr 2004 den größten dschihadistischen Terroranschlag auf europäischem Boden erlitten hat. Abschließend erklärte Felipe VI., dass „für Spanien im Jahr 1982 die NATO die Zukunft bedeutete, während jetzt, im Jahr 2022, Madrid die Grundlagen für die Zukunft der NATO legen wird“. Die Zeremonie fand einen Monat vor dem NATO-Gipfel statt, der am 29. und 30. Juni zum zweiten Mal in der Geschichte in Madrid stattfinden wird. Der erste Gipfel in Spanien fand 1997 statt.
Die Themen des Gipfels in diesem Juni werden um den Krieg in der Ukraine kreisen, da über die Aufnahmen Finnlands und Schwedens entschieden wird. Ferner steht die Verabschiedung des neuen strategischen Konzepts auf dem Programm, das die Strategie der Organisation für die nächsten zehn Jahre vorgeben wird.
Koalitionspartner gespalten
Regierungspräsident Sánchez nutzte seine Rede, um die Notwendigkeit einer deutlichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu begründen. Die Regierung will sie in diesem Jahrzehnt fast verdoppeln: von 1,03% auf 2% des BIP. An der Veranstaltung nahmen die dritte Vizepräsidentin, Teresa Ribera, sowie sieben Minister der sozialistischen PSOE teil. Keiner der Minister des linkspopulistischen Koalitionspartners Unidas Podemos war anwesend. Die Verteidigungspolitik spaltet die Regierungskoalition einmal mehr. Unidas Podemos lehnt die Erhöhung der Militärausgaben rigoros ab und befürwortet die Diplomatie als Mittel zur Beendigung des Krieges in der Ukraine.
Beitritt gegen den Willen der Sozialisten
Der NATO-Beitritt Spaniens im Jahr 1982 erfolgte übrigens auf Betreiben des damaligen konservativen Ministerpräsidenten Leopoldo Calvo Sotelo (1926-2008) mit vehementer Ablehnung der PSOE unter Felipe González. Dieser löste ihn noch im selben Jahr ab und versprach, ein Referendum durchführen zu lassen. Im März 1986 fand unter Felipe González dann tatsächlich eine Volksbefragung statt, deren Ergebnis mit 56,85 % der Stimmen für den Verbleib in der NATO sorgte.
