Ciudadanos überholt PP und PSOE


Inés Arrimadas, Kandidatin von Ciudadanos bei den katalanischen Regionalwahlen, und Parteichef Albert Rivera. Foto: EFE

Die erste Meinungsumfrage im neuen Jahr mit überraschendem Ergebnis

Madrid – Ciudadanos, die Partei von Albert Rivera, der eine liberale politische Linie verfolgt, würde, wenn jetzt Wahlen stattfänden, die meisten Stimmen erhalten. Die Partei, die erst seit den letzten Europawahlen im Jahr 2014 auf nationaler Ebene kandidiert, würde die beiden großen Parteien, Partido Popular PP und Partido Socialista Obrero Español PSOE, die sich seit der Demokratisierung Spaniens an der Regierung abgelöst haben, überholen.

Nach einer Umfrage, die Metroscopia im Auftrag der Zeitung El País durchgeführt hat, würde Ciudadanos 27,1% der Stimmen erhalten und damit den ersten Platz erreichen. Die Regierungspartei PP mit 23,2% auf Platz zwei abrutschen, dicht gefolgt von ihrem traditionellen Rivalen PSOE, für die 21,6% der Wähler stimmen würden. Weit abgeschlagen die linkspopulistische Podemos, die nur von 15,1% der Wähler unterstützt würde.

Die Daten dieser Umfrage stellen lediglich eine Art Momentaufnahme dar, welche die Stimmung in der Bevölkerung widerspiegelt, denn Neuwahlen sind nicht zu erwarten.

Die enorme Unterstützung für diese Partei ist in großem Maße auf den Erfolg zurückzuführen, den Inés Arrimadas, die Kandidatin von Ciudadanos bei den Regionalwahlen in Katalonien, am 21. Dezember vergangenen Jahres verzeichnen konnte. Ein großer Teil der befragten Bürger hat die klare und entschlossene Haltung der Partei von Albert Rivera bei der Verteidigung der konstitutionellen Ordnung in Katalonien positiv beurteilt.

„Dieses Umfrageergebnis konsolidiert uns als eine echte Alternative zur Regierung“ begrüßte die Partei die Nachricht. „Wir empfangen sie mit der nötigen Zurückhaltung, denn es handelt sich ja lediglich um eine Meinungsumfrage, doch eine Tendenz ist zu erkennen“, erklärte Inés Arrimadas, die Parteichefin von Ciudadanos in Katalonien.

Regierungssprecher Íñigo Méndez de Vigo dagegen wiegelte ab und vertrat die Meinung, bei zukünftigen Wahlen würde die Arbeit der Regierung höher bewertet als bei irgendwelchen Umfragen, und die würde ihre Früchte bringen.

PP-Wähler glauben nicht mehr an die Partei

Fast die Hälfte der Spanier, die bei den Wahlen von 2016 die PP unterstützt haben, halten ihr heute nicht mehr die Treue, wie das Ergebnis der Umfrage von Metroscopia zeigt. Ciudadanos reißt erhebliche Lücken in ihre Wählerbasis. Bis zu 68% ihrer Stammwähler halten die Projekte der Partei von Albert Rivera für wesentlich attraktiver als die ihrer eigenen Partei. Nur noch 54% würden wieder für die PP stimmen. 23% oder zwei Millionen ehemalige PP-Wähler, so hat die Umfrage gezeigt, sind entschlossen, bei zukünftigen Wahlen ihre Stimme Ciudadanos zu geben.

Mariano Rajoy hat den Parteivorstand zusammengerufen, um über Maßnahmen für einen „Neustart“ zu beraten. Spitzenpolitiker der PP befürchten nun, dass er sie dazu überreden werde, sich als Kandidaten bei Regional- und Kommunalwahlen aufstellen zu lassen, die 2019 anstehen, um Ciudadanos auszubremsen.

Ist Rajoy vielleicht das Problem?

Das fragen sich inzwischen viele politische Beobachter. Die „Erosion“ der Basis der Partei geht offenbar Hand in Hand mit der Bewertung ihres Führers Mariano Rajoy. Bei der Umfrage erreichte er nur noch 27%, 12 Punkte weniger als im November vergangenen Jahres. Während er damals noch die Zustimmung von 52% der Wähler von Ciudadanos auf sich vereinen konnte, sind es nun nur noch 26% der Anhänger von Albert Rivera. Doch auch bei seinen eigenen Gefolgsleuten hat er erheblich an Kredit verloren. 83% der PP-Anhänger hatten ihn im November positiv bewertet. Nun sind es nur noch 73%.

Obwohl er sich im vergangenen Dezember aktiv in den Wahlkampf in Katalonien eingeschaltet und in drei Tagen an vier großen Wahlveranstaltungen teilgenommen hatte, erreichte Partido Popular nur vier Sitze im Regionalparlament. Das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Partei. Zwar wollen die Parteiführer keinen Zusammenhang zwischen dieser Niederlage und der Arbeit von Rajoy erkennen. Sie führen vielmehr als Grund an, Ciudadanos habe im Wahlkampf polarisiert und damit Stimmen gewonnen. Die Umfrage von Metroscopia hat jedoch eindeutig gezeigt, dass die politischen Spannungen der vergangenen Monate dem Image des Präsidenten geschadet haben.

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