Die Regierung hofft mit Blick auf den Sommer auf eine Wiederbelebung der Wirtschaft
Madrid – Wie Sozialminister José Luis Escrivá in einem Interview mit dem spanischen Fernsehsender Antena 3 erklärte, werden die sogenannten „ERTE“ mit großer Wahrscheinlichkeit über den 31. Mai hinaus um weitere drei bis vier Monate verlängert werden. Die „ERTE“, mit denen versucht wird, die verheerenden Auswirkungen der Pandemie auf den Arbeitsmarkt abzufedern, sind ein Instrument des spanischen Arbeitsrechts, mit dem Unternehmen einen oder mehrere Arbeitsverträge über eine bestimmte Zeitspanne aussetzen bzw. die Arbeitstätigkeit drastisch reduzieren können. Im Klartext bedeutet das, sie sind rechtlich abgedeckt, das Arbeitsverhältnis ihrer Mitarbeiter für eine gewisse Zeit beenden zu können und von der Zahlung der Beiträge befreit zu werden. ERTE können dabei auch als Kurzarbeit umgesetzt werden. Die Arbeitnehmer sind damit weiterhin mit dem Unternehmen verbunden, werden aber im Allgemeinen in diesem Zeitraum nicht bezahlt, sondern erhalten Arbeitslosengeld.
Diese Verlängerung der ERTE bedeuten nach Aussagen des Ministers keine „Unsicherheit“ für die betroffenen Arbeitnehmer, sondern ermöglichen es der Regierung und den Sozialpartnern vielmehr, so flexibel wie möglich auf die Entwicklung der Pandemie reagieren und gegebenenfalls notwendige Anpassungen vornehmen zu können.
In diesem Zusammenhang wies Escrivá darauf hin, dass sich die Regierung in wöchentlichen Abständen mit Gewerkschaften und Unternehmern im Hinblick auf die jeweils aktuelle Lage der ERTE bespricht und mit großer Wahrscheinlichkeit in Kürze mit den Verhandlungen zur formalen Verlängerung dieses Instruments des Arbeitsrechts über den 31. Mai hinaus begonnen wird. Dabei solle besonders darauf geachtet werden, entsprechende Anreize zu schaffen, die den Weg zur Rückkehr der Arbeitnehmer in ein aktives Arbeitsverhältnis fördern werden, insbesondere angesichts der Tatsache, dass im Sommer eine Wiederbelebung der Wirtschaft erwartet wird.
Nach Angaben der spanischen Sozialversicherung befanden sich Ende März 743.628 Arbeitnehmer in „Kurzarbeit“, 115.913 weniger als noch im Vormonat.
