Kanaren setzen auf „ihren“ Minister in Madrid

José Manuel Soria – Minister für Industrie, Energie und Tourismus

Nachdem José Manuel Soria, Leiter der Partido Popular (PP) auf den Kanarischen Inseln, bei den Regionalwahlen am 22. Mai mit seiner Partei den Wahlsieg errungen hatte, doch aufgrund der Koalitionsbildung von Coalición Canaria (CC) und Partido Socialista Obrero Español (PSOE) doch nicht das Amt des kanarischen Präsidenten besetzen konnte, wurde Soria nun für seine Beharrlichkeit im politischen Kampf mit einem Ministerposten in der Zentralregierung „belohnt“.

Madrid – Mariano Rajoy wählte Soria aus, um in den nächsten vier Jahren das Ministerium für Industrie, Energie und Tourismus zu leiten. Auf den Kanaren wurde die Ernennung von Soria, der am 22. Dezember seinen Amtseid ablegte, begrüßt, erhofft man sich doch von dem Direktkontakt zu Präsident Rajoy eine gute Vertretung der kanarischen Interessen.

José Manuel Soria kurz skizziert

José Manuel Soria López wurde am 5. Januar 1958 in Las Palmas de Gran Canaria geboren, ist mit einer Anwältin verheiratet und hat zwei Söhne.

Soria hat einen Abschluss in Volks- und Betriebswirtschaft. In diesem Bereich arbeitete er in den Achtzigern für die spanische Botschaft in Caracas (Venezuela) und lehrte später Makroökonomie in Madrid. Mitte der Achtziger begann seine politische Karriere mit Beraterposten im Ministerium für Wirtschaft und Finanzen und dem Staatssekretariat für Handel. Auch saß er in Verwaltungsräten verschiedener öffentlicher Unternehmen.

Im Jahr 1995 wurde Soria zum Bürgermeister von Las Palmas de Gran Canaria gewählt; 1999 konnte er sowohl die Gemeindewahl als auch die Wahl zum Präsidenten der PP auf den Kanaren für sich entscheiden. Vier Jahre später gelangte Soria an die Spitze der Inselregierung von Gran Canaria.

Nach den Kommunalwahlen im Jahr 2007 gingen die PP und die CC einen Koalitionspakt ein, aus dem Paulino Rivero als Präsident der Kanarischen Inseln und Soria als Vizepräsident und Leiter des Ressorts Wirtschaft und Finanzen hervorgingen. Im Oktober 2010 kam es jedoch zum Bündnisbruch, sodass Soria seitdem die Opposition im kanarischen Parlament anführte.

Soria und die PP gewannen die Kommunalwahl im Mai 2011, doch aufgrund eines Koalitionspaktes von CC und PSOE konnten sie keine Regierung bilden. Doch angesichts eines sich abzeichnenden Wahlsieges der Konservativen bei den Parlamentswahlen im November wurde schon bald über einen möglichen Ministerposten für Soria spekuliert. Am 21. Dezember gab Präsident Rajoy sein neues Kabinett bekannt und am 22. Dezember leistete Soria den Amtseid als Spaniens Minister für Industrie, Energie und Tourismus.

Freude auf den Kanaren

Die Ernennung von José Manuel Soria zum spanischen Minister und Mitglied von Mariano Rajoys Regierung sorgte auf den Kanarischen Inseln allgemein für Freude. Denn nachdem die CC bei den Parlamentswahlen im November nur zwei Sitze erreicht hatte und in der sogenannten „gemischten Gruppe“ gegen die sieben Stimmen der baskisch-nationalistischen Amaiur kaum ankommt, sitzt nun ein Canario an höchster Stelle.

Claudina Morales, Präsidentin der CC, gratulierte Soria zu seiner Ernennung und erklärte, sie hoffe darauf, dass die neue Zentralregierung den Besonderheiten der Kanarischen Inseln mit der derzeit schwierigen Wirtschaftslage und der hohen Arbeitslosigkeit Beachtung schenke. Cristina Tavío, Präsidentin der PP auf Teneriffa, äußerte, Soria in Rajoys Regierung zu haben, sei „die beste Garantie für die Kanaren“.

Auch der Tourismussektor begrüßte die Ernennung Sorias. Jorge Marichal, Präsident des Hotelverbandes Ashotel, bezeichnete die Neuigkeit als positiv und erklärte, man warte gespannt auf die ersten Entscheidungen des neuen Ministers. Laut Marichal sollten sich diese zunächst um die Verbesserung der Fluganbindungen und die Sanierung der Hotels drehen. Bárbara Waldhoff, Präsidentin der Vereinigung von Reisebüros APAV, äußerte, ein Canario an der Spitze des für die Kanaren so wichtigen Tourismus-Ministeriums würde die Probleme und Interessen der Inseln besser verstehen. Carlos Alonso, Leiter des Tourismusamtes von Teneriffa, zeigte sich etwas zurückhaltender und erinnerte an die von der vorigen Regierung eingegangenen Verpflichtungen wie die Beibehaltung der gesenkten Flughafengebühren und die Unterstützung des Konsortiums zur Erneuerung von Puerto de la Cruz, die hoffentlich von der neuen Exekutive erfüllt würden.

Bindung der Nord-Afrika-Urlauber

Kurz nach seiner Ernennung gab José Manuel Soria bekannt, zu den ihm von Rajoy aufgetragenen Aufgaben gehöre insbesondere die Bindung der Urlauber, die aufgrund der Unruhen in Nordafrika nach Spanien gereist seien. Damit der Tourismus zu einem der wichtigsten Motoren der spanischen Wirtschaft werde, wolle er sich sowohl für den etablierten Sonne-und-Strand-Tourismus als auch für neue touristische Produkte einsetzen.

Erste Station des Ministers

Sein erstes politisches Treffen außerhalb von Madrid führte José Manuel Soria gleich auf die Kanarischen Inseln. Am 2. Januar traf er sich in Las Palmas de Gran Canaria u.a. mit Paulino Rivero.

Bei dem intensiven Gespräch der beiden Politiker garantierte Soria die Beibehaltung der gesenkten Flughafengebühren für die kanarischen Flughäfen, denn „es gibt keine andere Möglichkeit um herzukommen“, deswegen würden die Fluggesellschaften durch niedrigere Gebühren begünstigt und angezogen.

Außerdem erklärte Soria, sich für die sogenannte fünfte Freiheit der Luft einsetzen zu wollen [Definition aus Wikipedia: Die Fluggesellschaft vom Heimatstaat befördert Passagiere oder Fracht nach Land A, kann dort Passagiere aufnehmen und diese nach Land B bringen, Passagiere von Land B aufnehmen, in Land A entladen und dort Passagiere wieder aufnehmen und zum Heimatstaat bringen (z.B. LH fliegt Frankfurt – Teneriffa – New York und dann New York – Teneriffa – Frankfurt an).] In dieser Hinsicht habe er sich schon mit dem Verkehrsministerium und dem Verantwortlichen für die Beziehungen zu Europa in Verbindung gesetzt.

Für Soria kann sich die wirtschaftliche Erholung Spaniens nur auf dem Tourismus begründen; dies gelte noch mehr für die Kanarischen Inseln. Insofern bat er Rivero um die Ausarbeitung konkreter Strategien und Maßnahmen.

Laut dem neuen Minister für Tourismus müsste die Privatwirtschaft die Modernisierung der touristischen Unterkünfte in die Hände nehmen, während es Aufgabe der öffentlichen Verwaltung sei, die Bürokratie abzubauen und die Verfahren zu vereinfachen und zu verkürzen. Die Verschönerung der öffentlichen Anlagen dagegen sei Sache der öffentlichen Hand.

Allgemein setzt er sich für eine schnelle Reform des autonomen Finanzsystems der Kanarischen Inseln (REF) ein und kündigte eine Kürzung der staatlichen Hilfen an.

Sowohl Minister José Manuel Soria als auch der kanarische Präsident Paulino Rivero versicherten, sich in gemeinsamer Arbeit für die Interessen der Bürger einsetzen zu wollen.

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