Eine Woche später finden die Abstimmungen statt
Jetzt steht das genaue Datum für die spannendste Debatte des Jahres im Kongress fest: Die Debatte zur Lage der Nation.
Madrid – Parlamentspräsident José Bono hat den Sprechern der Fraktionen den Vorschlag der Regierung vorgelegt, die Debatte am 14. und 15. Juli abzuhalten. Eine Woche darauf, am 21. und 22. Juli wird dann über die Vorschläge und Anträge der verschiedenen politischen Gruppen abgestimmt und der Präsident seine Abschlussrede halten.
Die Sprecherin der konservativen Partido Popular, Soraya Sáenz de Santamaria, hat ihre Überraschung zum Ausdruck gebracht und mitgeteilt, dass ihre Gruppe mit dem Datum nicht einverstanden ist. Sie habe den Eindruck, dass die Regierung die Debatte verwässern will, indem sie mit den Terminen manövriert, doch sie habe ohnehin keinen Kredit mehr.
Zunächst waren der 6. und 7. Juli für die Debatte vorgesehen. Doch an diesen Tagen muss der Präsident vor dem Europäischen Parlament erscheinen und Rechenschaft über seine EU-Präsidentschaft ablegen. Die Woche zuvor, am 29. und 30. Juni hat er einen Termin vor dem Senat um die Bilanz seiner Arbeit vorzulegen.
2009 gewonnen
Es ist nicht das erste Mal, dass die Debatte im Juli stattfindet. Schon vor drei Jahren fand sie in diesem Monat statt. Doch seit sich sowohl das Parlament als auch der Senat darauf geeinigt haben, den Juli als Arbeitsmonat der Abgeordneten zu erklären, ist das kein ungewöhnliches Datum. Bislang waren im Januar, Juli und August Parlamentsferien. Jetzt ist nur noch der August Ferienmonat. Die Parlamentarier müssen von nun an elf Monate im Jahr ihre Arbeit machen.
2009 fand die Debatte zur Lage der Nation am 12. und 13. Mai statt. Vier Wochen vor den Europawahlen. In seinem Rechenschaftsbericht stellte Präsident Zapatero eine ganze Batterie von Antikrisen-Maßnahmen vor, die Suche nach einem neuen Wachstumsmodell für die Wirtschaft, ohne die Bauwirtschaft zu subventionieren.
Nach den Untersuchungen des Zentrums für Soziologische Forschungen, hatten die Bürger bei dieser Gelegenheit den Präsidenten zum Sieger der Debatte erklärt, mit 23 Punkten vor dem Oppositionsführer Mariano Rajoy. In den vier Debatten, die seit 2005 stattgefunden haben, hatte – mit mehr oder weniger Vorsprung – José Luis Zapatero gewonnen.
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