Brüsseler Ja zu Teneriffas Südflughafen und zum Hafen Santa Cruz


© Puertos de Tenerife

Der Transportausschuss des Europäischen Parlaments genehmigt den Antrag Teneriffas auf Aufnahme in das Transeuropäische Verkehrsnetz

Am 18. Dezember hatten sich im Sitzungssaal der Inselverwaltung von Teneriffa Cabildo-Präsident Ricardo Melchior, sein Stellvertreter Carlos Alonso und Angehörige sämtlicher politischer Parteien, die sich für die Initiative #TFseMueve stark gemacht hatten, versammelt. Mit Spannung wurde die Live-Übertragung der Versammlung des Transportausschusses des Europäischen Parlaments verfolgt, in der eine Entscheidung von größter Relevanz für Teneriffa getroffen werden sollte.

Es ging um Sein oder Nichtsein beziehungsweise um Dabeisein oder Nichtdabeisein, und zwar im Transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN-T).

Die Nachricht über den Ausschluss Teneriffas aus diesem so wichtigen Netz förderungswürdiger Transportprojekte innerhalb der EU hatte bereits im März 2012 in Cabildo- und Unternehmerkreisen für helle Aufregung gesorgt. Die spanische Regierung hatte bei der Ausarbeitung der Prioritätenliste für die EU lediglich Projekte auf Gran Canaria berücksichtigt und Teneriffa glatt übergangen. Genannt waren der Ausbau des Flughafens Gando und des Hafens La Luz (beide auf Gran Canaria). In die Endrunde schaffte es schließlich der Hafen von Las Palmas als einzige kanarische Infrastruktur.

Teneriffas Politiker, die in dieser Sache eine ungewöhnliche Einigkeit zeigten, starteten daraufhin Anstrengungen, um ein Einlenken des Transportausschusses und damit die Aufnahme wichtiger Inselinfrastrukturen wie etwa dem Südflughafen oder dem Hafen Santa Cruz de Tenerife in das Transeuropäische Verkehrsnetz zu erwirken. So einfach wollte man auf Finanzierung aus den Fördertöpfen der EU nicht verzichten.

50 Milliarden stehen zur Verfügung

Im August 2012 bündelten sich diese Anstrengungen in der Initiative mit dem Namen #TFseMueve (was soviel bedeutet wie „Einsatz für Teneriffa“). Es wurden Unterschriften gesammelt und Cabildo-Vertreter reisten nach Brüssel, um die Argumente des eingereichten Abänderungsantrags noch einmal persönlich darzulegen. Mit großem Erfolg, wie sie schließlich am 18. Dezember in Echtzeit erfahren durften.

Die Mitglieder des Transportausschusses des Europäischen Parlaments gaben dem Antrag der Inselregierung von Teneriffa statt. Teneriffa hat sich somit mit zwei seiner großen Infrastukturen – der Hafen von Santa Cruz de Tenerife und der Flughafen Reina Sofía – einen Platz innerhalb des TEN-T gesichert und kann auf einen Anteil der 50 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt, die für den Ausbau der europäischen Verkehrs-, Energie- und Breitbandnetze vorgesehen sind, hoffen. Allein 32 Milliarden sind für Projekte im Verkehrswesen vorgesehen.

Beifall und Dankesworte

Nach Bekanntwerden der guten Nachricht gab es großen Beifall für all diejenigen, die sich für das gemeinsame Ziel eingesetzt hatten.

Cabildo-Präsident Ricardo Melchior wies auf die enorme Bedeutung dieser Entscheidung hin und bedankte sich ausdrücklich bei allen Verfechtern der Inselinteressen, insbesondere bei allen, die Abänderungsanträge zugunsten Teneriffas beim Europäischen Parlament einreichten: bei der Europäischen Liberalen, in die die Baskische Nationalistische Partei sowie das katalanische Parteienbündnis Convergència i Unió (CiU) eingegliedert sind, bei der Sozialdemokratischen Partei Europas und bei der Europäischen Volkspartei sowie im Besonderen bei dem Berliner Europaabgeordneten Joachim Zeller, der sich auch schon für das Projekt „Transrapid Tenerife“ eingesetzt hatte. Zeller habe jeden Europaabgeordneten einzelnen bearbeitet und damit maßgeblich zur Steigerung der Zahl der Unterstützer beigetragen. Melchior dankte auch dem Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr im Europäischen Parlament, Brian Simpson, dem die von der Initiative #TFseMueve gesammelten 30.000 Unterschriften überreicht wurden.

In den eigenen Reihen galten seine Dankesworte vor allem Carlos Alonso. Der Cabildo-Vizepräsident und Leiter der Inselämter für Wirtschaft, Mobilität, Wettbewerbsfähigkeit und Tourismus gehört zu den eifrigsten Kämpfern für die Interessen Teneriffas. Um eine Liste von Argumenten vorzubringen, die für die Aufnahme Teneriffas in das TEN-T sprechen, reiste er im Spätsommer nach Brüssel. Grundlagen der Argumentation waren unter anderem die Funktionsweise Teneriffas als „Insel-Stadt“ und die Bevölkerungs- sowie Passagierzahlen, denn immerhin ist Teneriffa die bevölkertste Insel der Kanaren mit dem höchsten Passagieraufkommen im See- und Luftverkehr.

„Der Hafen von Santa Cruz und die Flughäfen im Norden und Süden müssen in das Transeuropäische Verkehrsnetz aufgenommen werden, denn dort liegen unsere Wachstumsmöglichkeiten, was im Rahmen der globalen Krise und der Arbeitsmarktlage an Relevanz zunimmt“, so Alonso damals.

Nun ist dieses Ziel erreicht. Carlos Alonso freute sich über diesen „durchschlagenden Erfolg“, wie er es bezeichnete,  und lobte die Arbeit aller Fachleute, die durch die Analyse der Gründe, die zum Ausschluss Teneriffas geführt hatten, schließlich die einzelnen Punkte widerlegten und so die Aufnahme der Insel in das TEN-T ermöglichen konnten. Der nächste Schritt, so Alonso, sei nun der Entwurf innovativer Konzepte, die in Europa überzeugen, um die Finanzierung der Projekte zu sichern.

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