Die Ein-Cent-Abgabe auf Kraftstoff soll nicht auf die Kunden umgelegt werden
Die Vereinigung der Inselregierungen (Fecai) will sich für die Einführung eines „Grünen Cents“, also einer Abgabe von einem Cent pro Liter Kraftstoff, einsetzen, welcher umweltpolitischen Maßnahmen zugutekommen soll.
Seitens der Fecai wurde klargestellt, dass dieser „Grüne Cent“ von der schon bestehenden regionalen Kraftstoff-Steuer abgezweigt werden, somit den Preis nicht erhöhen und nicht auf die Transportunternehmen und Konsumenten zurückfallen soll. Nach eigenen Berechnungen soll die Abgabe mehrere Millionen Euro einbringen, die für die Wiederaufforstung und den Kampf gegen den Klimawandel vorgesehen sind.
Die Fecai hat ein Treffen der Vertreter der einzelnen Inselregierungen für den 13. Mai anberaumt, bei dem die Einzelheiten geklärt werden sollen, um den komplett ausgearbeiteten Vorschlag der Regionalregierung unterbreiten zu können.
Wichtig ist dabei, nicht den beim „Gesundheitscent“ begangenen Fehler zu wiederholen. Dabei handelte es sich ebenfalls um eine Ein-Cent-Abgabe auf Kraftstoff, die in das Gesundheitswesen fließen sollte. Mehrere autonome Regionen führten diesen „Gesundheitscent“ vor einigen Jahren ein, bis der Europäische Gerichtshof diesen, weil zu unspezifisch, für unvereinbar mit der europäischen Gesetzgebung – und somit für illegal – erklärte. Umso mehr werden die Vertreter der Cabildos bei der Projektausarbeitung bemüht sein, die Verwendung des „Grünen Cents“ genau zu spezifizieren.
So wollen die Inselregierungen die hierdurch eingenommenen Gelder in konkrete Projekte zur Wiederaufforstung und zur Wiederherstellung von durch Menschenhand geschädigte Gebiete (insbesondere auf den östlich gelegenen Inseln) sowie in Maßnahmen gegen den Klimawandel und in ökologischen Anbau einsetzen, hieß es seitens der Fecai.
