PSOE hält dem Ansturm der Rechten stand, die durch Vox vorwärtsgedrängt wird
Madrid – Die politische Landkarte Spaniens zeigt zwei Jahre vor dem theoretischen Datum der nächsten Generalwahlen einige paradoxe Fakten auf. Es existiert eine unbestreitbare „Unterströmung“, der Fortschritt der Rechten, insbesondere in ihrer radikalen Version. Würden heute Wahlen stattfinden, könnten PP und Vox etwa ein Drittel mehr Sitze erreichen als die beiden Parteien der Regierungskoalition. Aber trotzdem würde es für sie äußerst schwer werden, die Regierung zu übernehmen. Das geht aus einer Umfrage hervor, die von 40dB im Auftrag von El País und Cadena SER durchgeführt wurde. Obwohl die PSOE leichte Verluste hinnehmen müsste, würde der PP ihr geringfügiges Wachstum nicht ausreichen. Die demoskopische Umfrage, auf der Basis von 2.000 Befragungen, ist ambivalent für die Regierung. Die größte Zahl ihrer Maßnahmen erhält eine weitreichende Zustimmung der Bevölkerung, jedoch ist das Image der Regierungsmitglieder eher schlecht, sogar bei der eigenen Wählerschaft. Etwa 30% der sozialistischen Wähler bezeichnen sie als inkompetent.
Nach den Befragungen von 40dB, die in der letzten Woche des eben vergangenen Jahres durchgeführt wurden, führt die PSOE nach wie vor mit einem geringen Vorsprung. Sie würde 26,1% der Stimmen erhalten, fast zwei Punkte weniger als bei den Wahlen vom November 2019. PP würde 2,7 Punkte hinzugewinnen und mit 23,5% auf dem zweiten Platz landen. Die Sitzverteilung würde dementsprechend ausgeglichen sein: 108 (12 weniger) für die Sozialisten und 100 (11 mehr) für die PP.
Der stärkste Anstoß im rechten Block käme durch Vox, die 18,3% der Stimmen erzielen könnte, (das wären mehr, als die PP bei den Wahlen im April 2019 erreichte) und weitere 14 Sitze zu den 52, über die sie zurzeit verfügt, hinzugewinnen könnte. Unidas Podemos müsste leichte Verluste hinnehmen und vier Abgeordnete verlieren, Ciudadanos würde lediglich zwei der derzeitig zehn Abgeordneten behalten, die sie vor zwei Jahren gewonnen hat, was 3,6% entsprechen würde. Más País kann einen weiteren zu ihren zwei Sitzen gewinnen, und die Gruppen der Nationalisten blieben auf ihrem gleichen Niveau. Diese Vorausschau besagt, dass ein Parlament in dieser Zusammensetzung noch schwieriger zu regieren wäre als das derzeitige. Die möglichen Ergebnisse von PP und Vox sowie zwei Sitze von Navarra Suma würden 168 Abgeordneten ergeben. Die weiteren acht erforderlichen Stimmen für die absolute Mehrheit von 176 zu gewinnen, scheint fast unmöglich in einem Parlament, in dem die Unabhängigen erneut großes Gewicht haben. Wenn die Linke versuchen sollte, erneut eine Regierungskoalition zu bilden, wäre sie noch abhängiger als bisher von den katalanischen Nationalisten, denn möglicherweise müsste sie auch auf Junts per Catalunya, der Partei von Carles Puigdemont, zählen. Angesichts dieser hypothetischen politischen Situation wäre das Parlament, so wie es heute zusammengesetzt ist, noch ein Musterbeispiel an Stabilität.
