EU-Parlament fordert Information über unaufgeklärte ETA-Morde

Eine Untersuchung der Fälle wird eingeleitet

Madrid – Die Terrororganisation ETA, die sich 2011 aufgelöst hat, hat während ihrer Schreckensherrschaft im Baskenland 857 Morde begangen, davon sind 377 immer noch unaufgeklärt. „Die unaufgeklärten ETA-Morde sind ein heikles Thema, dessen Aufklärung wichtig für die spanische Demokratie ist“, erklärte Maite Pagazaurtundua, Abgeordnete des Europäischen Parlaments der liberalen Partei Ciudadanos. Die Staatsanwaltschaft und die „Vereinigung der Opfer des Terrorismus“ reduzieren die Zahl auf 314, da sie die Morde, die vor dem Amnestiegesetz, also zwischen 1969 und 1976, begangen wurden, nicht berücksichtigen.

Eine Delegation des EU-Parlaments ist nach Vitoria gereist, um die Umstände zu untersuchen, unter denen diese Fälle stattgefunden haben und einen Bericht darüber zu verfassen. Die europäische Delegation, unter dem Vorsitz der französischen EU-Abgeordneten Agnès Evren (EU konservative Fraktion PP), wird von Pagazaurtundua begleitet, sowie von den spanischen EU-Abgeordneten Dolors Montserrat (konservative Fraktion PP), Cristina Maestre (sozialistische Fraktion PSOE) und Jorge Buxadé (ultrarechte Fraktion Vox).

Die Mitglieder der Delegation werden die Gedenkstätte für die Opfer des Terrorismus in Vitoria besuchen. Dort werden sie den Leiter der Einrichtung, Florencio Domínguez, kennenlernen. Er ist einer der drei Autoren des Buches „Vidas Rotas“ (Zerbrochene Leben). In dem Buch wird aufgezeigt, dass für mehr als 40% der ETA-Morde noch immer keine Täter bekannt sind. „Es war eine große Überraschung, zu erfahren, dass es noch so viele ungelöste Fälle gibt. Es ist an der Zeit, dem EU-Parlament eine Erklärung darüber zu geben, warum, wie und wann das alles passiert ist“, betont die baskische Abgeordnete.

Nach dem Besuch in Vitoria wird die Delegation nach Madrid reisen, wo sie verschiedene Termine mit Vertretern der Vereinigung „Würde und Gerechtigkeit“, mit Opferverbänden sowie mit Vertretern der Polizei und des Innenministeriums wahrnehmen wird.