Die EU-Delegation zeigte sich zufrieden mit den Unterbringungsbedingungen der Immigranten
Eine 12-köpfige Delegation des Europaparlaments besuchte Anfang Juni Teneriffa und Fuerteventura, um sich vor Ort ein Bild von der Problematik der illegalen Zuwanderung zu verschaffen.
Teneriffa/Fuerteventura – In Begleitung hochrangiger kanarischer Politiker besuchten die Europaabgeordneten auch verschiedene Immigrantenauffanglager, darunter die Lager in Las Raíces und Hoya Fría auf Teneriffa und das Lager in Puerto del Rosario auf Fuerteventura.
Dabei beanstandeten einige Mitglieder der EU-Delegation die Überbelegung der Lager, wenngleich der konservative Europaabgeordnete Patrick Gaubert später einräumte, dass die Zustände in den Auffanglagern auf den Kanaren im Vergleich zu den Lagern, die die Delegation auf Malta besichtigte, sehr gut seien. „Wenigstens sind sie nicht von Exkrementen umgeben, wie auf Malta“, sagte einer der Abgeordneten. Obwohl alle zwölf Delegationsmitglieder letztendlich feststellten, dass die kanarischen Lager in Ordnung und die Flüchtlinge gut untergebracht sind, wurde bemerkt: „Das Problem ist, dass es sehr viele sind“.
Im provisorischen Flüchtlingsauffanglager in Las Raíces auf Teneriffa sind knapp 1.400 Immigranten in Militärzelten untergebracht. Als die Europaabgeordneten das Camp besuchten, warteten sie gerade auf das Frühstück. Der Abgeordnete Fernando Fernández gab zu, dass dieses improvisierte Lager sich stark von dem Lager von Hoya Fría unterscheidet. Im Rahmen dieser Improvisation funktioniere Las Raíces gut. Dennoch sei eine Besserung wünschenswert, denn es sei langfristig nicht gut, wenn auf acht Quadratmetern bis zu 24 Personen schlafen, sagte er.
Der Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Justiz- und Innenpolitik des Europaparlaments, Patrick Gaubert, versicherte nach Besichtigung mehrerer Lager hingegen, dass die Meinung vereinzelter Mitglieder nicht die allgemeine Beurteilung der Delegation widerspiegele. „Wir haben einen korrekten Umgang mit den Immigranten feststellen können, die sanitären Einrichtungen und Küchen sind sauber und die Immigranten werden gut verpflegt“, sagte er. Außerdem sei die Versorgung der Flüchtlinge mit Informationsschreiben in fünf Sprachen sowie die Hilfestellung bei der Anforderung von Rechtsbeistand lobenswert.
Nach den Besuchen der Immigrantenlager trafen sich die Abgeordneten in Santa Cruz mit Vertretern verschiedener Nichtstaatlicher- und Hilfsorganisationen, die sich um die Flüchtlinge kümmern, wenn sie ankommen. Alle kamen überein, dass die Regierung zwar viel unternimmt, jedoch mehr Mittel und eine grenzübergreifende EU-weite Zuwanderungspolitik notwendig sind, um das Problem wirksam zu bekämpfen.
Der kanarische Regierungschef, der sich ebenfalls mit der Delegation traf und sie bei dem Besuch des Immigrantenlagers auf Fuerteventura begleitete, forderte, „dass sich die Europäische Union bis ins Mark einsetzt“, um das Phänomen der illegalen Zuwanderung durch Kooperation und Grenzkontrolle in den Griff zu bekommen. Der Präsident appellierte an die europäische Hilfe und bezeichnete sie als „Hauptformel, um dem Strom illegaler Immigranten entgegenzutreten“. Er erinnerte daran, dass in den ersten fünf Monaten dieses Jahres über 5.000 Menschen bei dem Versuch, illegal auf die Inseln zu gelangen, festgenommen wurden.
EU-Kommissar Franco Frattini kommt
Der Vizepräsident der Europäischen Kommission und für Justiz, Freiheit und Sicherheit zuständige Franco Frattini wird im Juli die Kanaren besuchen. Wie die Nachrichtenagentur EFE mitteilte, wird Frattini erst in Madrid erwartet und vermutlich anschließend in Begleitung der spanischen Vizepräsidentin María Teresa Fernández de la Vega auf die Kanarischen Inseln reisen, um vor Ort die Umsetzung der von Frontex koordinierten EU-Hilfen zur Küstenüberwachung zu begutachten.
