Aufgrund zahlreicher Beschwerden
Der EU-Volksverteidiger Nikiforos Diamandouros hat aufgrund der zahlreichen Beschwerden, die ihn im Hinblick auf Teneriffas umstrittenes Hafenprojekt in Granadilla erreicht haben, eine Amtsermittlung über die diesbezügliche Vorgehensweise der Europäischen Kommission eingeleitet.
Brüssel – In einem Brief an den EU-Präsidenten Jose Manuel Durão Barroso erklärt der Volksverteidiger, er habe eine große Anzahl von Beschwerden und Reklamationen gegen die EU-Kommission im Hinblick auf den Industrie- und Handelshafen erhalten, den Spanien in Granadilla auf Teneriffa bauen will. Die EU-Kommission muss nun bis zum 30. April einen entsprechenden Bericht vorlegen.
Aus dem Büro des Volksverteidigers war zu erfahren, dass sich die Anzahl der Beschwerden auf 4.800 beläuft. Ein Großteil wurden von normalen Bürgern eingesandt, viele stammten jedoch auch von Verbänden und Vereinigungen aller Art. Bei allen Beschwerden ginge es um die Vorgehensweise der EU-Behörden was das Hafenprojekt betrifft.
Wie Diamandouros in seinem Schreiben weiter ausführt, hat die EU-Kommission ihrerseits zahlreiche formelle Beschwerden untersucht und ist zu dem Schluss gekommen, dass das EU-Recht nicht verletzt wurde.
