Gültig bis zum Ende der EU-Präsidentschaft Spaniens
Das spanische Innenministerium hat vor einigen Tagen die Warnstufe für terroristische Attentate auf den Grad „hohe Intensität“ angehoben, nachdem sie sich seit dem 29. Dezember auf der Stufe zwei „mögliches Attentatsrisiko“ befand.
Madrid – Die Erhöhung der Warnstufe erfolgte auf Anordnung des Generaldirektors der Guardia Civil, Francisco Javier Velázquez und wird bis zum Ende der EU-Präsidentschaft Spaniens beibehalten werden, die am 30. Juni 2010 endet.
Gründe sind die jüngsten Ereignisse in Portugal und Frankreich und Informationen, die den Sicherheitskräften zur Verfügung stehen. Weitere Details wurden nicht genannt.
Zu den jüngsten Ereignissen gehört der Mord an einem französischen Polizisten in der Nähe von Paris durch Mitglieder der ETA. Eine Gruppe von Männern und einer Frau wurde dabei überrascht, als sie Autos stahl. Einer von ihnen konnte nach einem Schusswechsel verhaftet werden und befindet sich in Untersuchungshaft. Nach mindestens fünf weiteren wird noch gefahndet. Vorsorglich hat das Innenministerium die Sicherheitsmaßnahmen für die Osterwoche verstärkt, in der der Reiseverkehr auf den Straßen, Schienen und Flughäfen stark zunimmt.
Der so genannte Plan de Prevención y Protección Antiterrorista wurde im Juni letzten Jahres komplett überarbeitet um das Warnsystem mit dem anderer europäischen Staaten zu koordinieren und die entsprechende Infrastruktur zu verbessern. Bei dieser Gelegenheit wurde auch das Warnsystem von drei auf vier Stufen erhöht.
Stufe eins bezeichnet ein mittleres Risiko von terroristischen Attentaten und sieht die Zusammenarbeit mit privaten Sicherheitsgruppen vor. Stufe zwei steht für ein mögliches Risiko. Stufe drei versteht sich als „höchstwahrscheinliches Sicherheitsrisiko“ und aktiviert auch die Streitkräfte für einen Einsatz als Schutztruppe für Eisenbahnlinien, Bahnhöfe, Flughäfen und Atomkraftwerke. Die vierte und höchste Stufe bezeichnet ein „extremes Risiko eines unmittelbar bevorstehenden Attentats“ und sieht die Bereitstellung der Streit-, der Polizei- und der Hilfskräfte angesichts eines großen Anschlags vor.
