„Keinen einzigen Schritt zurück“


Die Message der Demo in Las Palmas: „NEIN zur Gewalt gegen Frauen“. Foto: EFE

Frauen in ganz Spanien – auch auf den Kanaren – demonstrierten gegen den andalusischen Regierungspakt mit Vox

Kanarische Inseln – In mehr als 50 spanischen Großstädten gingen am 15. Februar Menschen auf die Straße, um gegen die Ansichten und Forderungen der rechtspopulistischen Partei Vox zu demonstrieren, der Großteil von ihnen waren Frauen.

Die rechtsextreme Partei Vox unterstützt nach dem Wahlergebnis in Andalusien mit ihren 12 Stimmen eine Koalition zwischen Partido Popular (PP) und Ciudadanos (Cs), welche die neue Regionalregierung bilden. Vox hat mit ihren Stimmen dem Konservativen Juan Manuel Moreno die Präsidentschaft der Region ermöglicht (siehe hierzu auch Seite 53).

Doch nicht nur der Pakt an sich ist in ganz Spanien umstritten, die Ansichten der rechtsextremen Vox und deren Forderungen werden von einer breiten Mehrheit im Land abgelehnt.

In Madrid demonstrierten Tausende Bürger an der Puerta del Sol, und auch in anderen spanischen Städten gingen Frauen und Männer auf die Straße, um ihre Ablehnung gegenüber Vox kundzutun. Die Partei fordert unter anderem, den Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt einzuschränken und steht dem Gleichstellungsgesetz kritisch gegenüber. Sätze wie „Gleichstellung ist nicht verhandelbar“ und „Keinen einzigen Schritt zurück“ standen auf Transparenten, die bei den Demos hochgehalten wurden.

Frauenorgani­sationen befürchten, dass der Einfluss von Vox auf die Regionalregierung Andalusiens sich auch auf andere Regionen auswirken und einen Rückschritt in Gleichberechtigungsfragen auslösen könnte.

Auch in Santa Cruz de Tenerife und Las Palmas de Gran Canaria gingen Tausende auf die Straße, um gegen das rechtsextreme und frauenfeindliche Programm von Vox zu demonstrieren. „Was in Andalusien abläuft, ist ein Versuchsfeld für Politik, die sich auf den Rest von Spanien ausweiten wird. Wir müssen hier mit ansehen, wie das Wenige, was wir erreicht haben, Gefahr läuft, zurückgezogen zu werden“, kritisierte Begoña Barras, Spreche­rin der feministischen Gruppe 8M Tenerife, und fügte hinzu, dass der gesetzliche Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt unzureichend sei und nicht die zahlreichen Formen von durch Machismus geprägter Gewalt umfasse.

Begoña Barras warnte weiter: „Bei den nächsten Regional- und Kommunalwahlen steht viel auf dem Spiel.“

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