Bei den Wahlen vom 26. Juni konnte die Partido Popular (PP) zwar das Ergebnis verbessern, ist aber nach wie vor weit von der absoluten Mehrheit entfernt. So geht die Suche nach Koalitionspartnern weiter.
Kategorie: Politik
Wie sich der Brexit auf Spanien auswirkt
Die Briten haben sich am 23. Juni für den Austritt aus der EU entschieden. Der Austritt des zweitgrößten Wirtschaftsmarktes aus der Europäischen Union wird nicht nur das Land selbst, sondern auch die Gemeinschaft an sich vor große Herausforderungen stellen.
Auf der Suche nach Koalitionspartnern
Im Gegensatz zu seinem Verhalten nach den Wahlen vom 20. Dezember letzten Jahres, als er den Auftrag von König Felipe zur Regierungsbildung abgelehnt hatte, nahm Präsident Mariano Rajoy bereits wenige Tage nach den Wahlen von 26. Juni Kontakte auf. Offenbar beflügelt durch den erfreulichen Zuwachs von 14 Sitzen, bemüht er sich nun darum, so schnell wie möglich Koalitionsgespräche zu beginnen.
Venezuela untersucht eine mögliche Finanzspritze für Podemos
Immer wieder ist der linkspopulistischen Podemos-Partei vorgeworfen worden, indirekt von Venezuelas ehemaligem, radikal-kommunistischem Staatspräsidenten Hugo Chávez finanziert worden zu sein. Entsprechende öffentlich geäußerte Vorwürfe beschäftigten bereits diverse Gerichte.
Großer Besuch
Mitte Juli wird US-Präsident Barack Obama Spanien seinen seit langer Zeit geplanten und immer wieder verschobenen offiziellen Besuch abstatten, bevor seine Amtszeit endet. Neben dem amtierenden Regierungschef Mariano Rajoy will er sich auch mit den Führern der drei bedeutendsten politischen Kräfte Spaniens – Pedro Sánchez (PSOE), Pablo Iglesias (Podemos) und Albert Rivera (Ciudadanos) – treffen.
Residenten fürchten den „Brexit“
Der Brexit könnte das Leben für über eine viertel Million in Spanien ansässige Briten komplizierter machen.
Eine Debatte ohne Sieger
Die Wirtschaft und die Korruption waren die am heftigsten diskutierten Themen bei der Debatte zu viert, dem einzigen gemeinsamen Fernsehauftritt der Präsidentschaftskandidaten, die sich am 26. Juni erneut zur Wahl stellen.
Unidos Podemos „im Katalog“
Das Parteienbündnis Unidos Podemos hat sein Wahlprogramm vorgestellt.
PP-Regierung mit neuem Kandidaten?
Alle Umfragen weisen darauf hin, dass die Partido Popular bei den bevorstehenden Wahlen mit bis zu 28% erneut die meisten Stimmen erreichen wird.
Cameron auf Gibraltar
Am 16. Juni landete David Cameron auf Gibraltar. Der historische Besuch – seit 48 Jahren hatte sich kein Premierminister zur Kolonie begeben – wurde aufgrund der Ermordnung der britischen Abgeordneten Jo Cox, die sich gegen den Austritt Großbritanniens aus der EU einsetzte, abgebrochen.
Residenten fürchten den Brexit
Rund 300.000 Briten leben in Spanien, ein Drittel davon in der Region Valencia.
Erneut Vorauszahlung der Körperschaftssteuer?
Auf höchster Ebene wird derzeit nach Lösungen gesucht, wie das durch die sinkenden Steuereinnahmen entstehende Finanzloch wieder aufgefüllt werden könnte.