Kategorie: Politik

Zwei Jahre und 23 Tage nach seinem Amtsantritt als Regierungschef Spaniens sah Mariano Rajoy einen seiner Träume erfüllt – den Empfang durch den amerikanischen Präsidenten im sogenannten Ovalen Arbeitszimmer, dem Amtszimmer des mächtigsten Mannes der Welt.
„Die Präsidenten der Vereinigten Staaten sind nur daran interessiert, mit zwei Typen von Staatsführern zu reden. Die, welche ihnen Probleme machen und die, welche ihnen dabei helfen können, diese Probleme zu lösen. Und Mariano Rajoy gehört weder zu der einen noch zu der anderen Gruppe“, versuchte ein amerikanischer Diplomat zu erklären, warum es so lange mit der Einladung gedauert hat.

Auch die Spanischen Streitkräfte sind vom jahrelangen Sparzwang nicht verschont geblieben. Das hat nun zur Folge, dass ihre Einsatzfähigkeit gefährdet ist. Um die äußere Sicherheit zu gewährleisten, haben das Oberkommando und das Verteidigungsministerium einen radikalen Abbau des Militärs beschlossen.

Das Projekt zur Reform des Abtreibungsgesetzes hat einen Abnutzungs-Effekt bei der Wählermeinung für Partido Popular ausgelöst. Der Absturz geht so weit, dass die sozialistische Partei einen Vorsprung von 1,5 Punkten vor der Regierungspartei erreichen könnte, wenn jetzt Wahlen stattfinden würden.

„Dieser Dezember ist der erste des Wiederaufschwungs,“ freute sich Tomás Burgos, Staatssekretär für Sozialversicherung, dieser Tage auf einer Pressekonferenz, bei der die neuesten Zahlen zur Mitgliedschaft bei der Sozialversicherung bekannt gegeben wurden.