PP will zweite Wahlrunde einführen


Bei den Kommunal- und Regionalwahlen

Bereits im letzten Sommer traf sich Spaniens Präsident Mariano Rajoy mit Pedro Sánchez, dem Generalsekretär der Oppositionspartei Partido Socialista Obrero Español, um ihn für die Idee zu gewinnen, eine sogenannte zweite Wahlrunde einzuführen. Doch damals lehnte Sánchez den Vorschlag des Präsidenten und Generalsekretärs der Partido Popular ab.

Nun haben die Konservativen erneut den Vorschlag aufgegriffen, nachdem die Sozialisten diesen als ihre Idee verkaufen wollen.

Die Partido Popular will die entsprechende Reform des Wahlgesetzes in ihr Wahlprogramm für die Generalwahlen im November aufnehmen. Konkret vorgesehen ist die Einführung einer zweiten Wahlrunde bei den Gemeinde- und Regionalwahlen, welche den großen Parteien zugute käme. Die PP rechtfertigt ihren Vorstoß mit dem Argument, ein solches System würde stabile Gemeinde- und Regionalregierungen schaffen. Die Hardliner unter den Konservativen wünschen sich sogar eine zweite Wahlrunde für die Generalwahlen, stoßen aber auf Widerstand bei den gemäßigten Kreisen ihrer Partei. 

Eine Tageszeitung will aus Regierungsquellen erfahren haben, dass man sich über einige Details noch nicht  einig geworden sei, und den Vorwurf befürchte, den beiden großen Parteien einen Vorteil verschaffen und das Zweiparteiensystem fördern zu wollen. 

Auf jeden Fall soll die zweite Wahlrunde in das Wahlprogramm aufgenommen werden. So spricht sich eine zunehmende Anzahl von Parteigrößen wie José Antonio Monago, Regionalpräsident von Extremadura, Esperanza Aguirre, ehemalige Regionalpräsidentin von Madrid und Kandidatin für das Hauptstadtbürgermeisteramt, oder Alberto Núñez Feijóo, Regionalpräsident von Galicien, für eine entsprechende Reform des Wahlgesetzes aus. 

Weil mittlerweile die Führungsspitze der PSOE ihre Meinung geändert hat und ebenfalls mit der Einführung einer zweiten Wahlrunde für sich wirbt, äußerten sich die Konservativen dieser Tage weniger über die Idee selbst, sondern sie beharrten vielmehr auf ihrer Urheberschaft.

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