2011 muss rund eine Milliarde eingespart werden
Die Mitglieder der kanarischen Regierung, eine Koalition aus Nationalisten CC und Konservativen PP arbeiten mit scharfer Schere am Haushaltsplan für 2011. Der wird 6,4 Milliarden Euro betragen, rund eine Milliarde weniger als im laufenden Jahr.
Nach dem Treffen des Regierungsrates, das vor einigen Tagen in Las Palmas stattfand, erklärte Regierungssprecher Martín Marrero, die Verminderung der Einnahmen setze sich sowohl aus der Finanzierung zusammen, die der spanische Staat an die Region zu leisten hat, und aus der 345 Millionen Euro weniger fließen werden, als auch aus dem eigenen Defizit durch die verminderten Steuereinnahmen in einer Größenordnung von rund 512 Millionen Euro. Hinzu kommen verschiedene andere Abstriche, so dass 2011 rund eine Milliarde weniger zur Verfügung stehen wird.
Die verschiedenen Ressorts, so der Regierungssprecher, überprüfen zur Zeit jeden Ausgabenposten um ihren Etat an die veränderte Finanzlage anzupassen. Es sei klar, dass alle Ressorts von den Sparmaßnahmen betroffen sind, allerdings sollen Gesundheits-, Erziehungs- und Sozialwesen soweit wie eben möglich verschont bleiben. Der Posten des Etats 2011 der die Bezeichnung „laufende Kosten“ trägt, werde die größten Abstriche hinnehmen müssen.
An anderer Stelle nahm Marrero zu den Streitereien zwischen den beiden Regierungspartnern Kanarische Koalition und Partido Popular Stellung, die zurzeit lautstark in der Öffentlichkeit ausgetragen werden. „Diese Meinungsverschiedenheiten“, so versicherte er, „beeinträchtigen in keiner Weise die Arbeit der Regierungsmannschaft“. Das beste Zeichen dafür sei das Treffen, das vor einigen Tagen stattgefunden habe. Es sei so sachlich verlaufen, wie alle vorangegangenen Gespräche. Es gebe auch keine Differenzen unter den Mitgliedern der einen oder anderen Partei des Regierungspaktes.
Arbeitsreform kommt spät
Was die Reform des Arbeitsgesetzes betrifft, die kürzlich den Senat passiert hat, jedoch vom Parlament noch ratifiziert werden muss, so komme sie sehr spät, erklärte Marrero weiter, doch müsse er einräumen, dass sie dringend notwendig ist.
Die kanarische Regierung, so unterstrich er, habe seit mehr als einem Jahr auf die Durchführung dieser Reform gedrängt. In der Zwischenzeit sei eine große Zahl von Arbeitsplätzen zerstört worden.
