Residenten zum Wählen eingeladen


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Die Partei „Sí se puede“ auf La Gomera verschickte Informationsblätter an ausländische Einwohner

Die Partei „Sí se Puede“, die sich Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit auf die Fahnen geschrieben hat und auf den Kanaren in zahlreichen Gemeindeparlamenten vertreten ist, hat auf La Gomera Handzettel an die ausländischen Einwohner verteilt. Darauf werden diese dazu eingeladen, von ihrem kommunalen Wahlrecht in Spanien Gebrauch zu machen.

Um ihr Wahlrecht wahrnehmen zu können, müssen sich Residenten, die aus EU-Ländern stammen, bis zum 30. Dezember in das Wahlregister eintragen. Residenten, welche aus Ländern außerhalb der EU kommen, für die bezüglich der Kommunalwahlen ein Gegenseitigkeitsabkommen mit Spanien existiert, haben dazu bis zum 15. Januar Zeit.

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, sich einzutragen. Man kann den Brief, den die meisten im Einwohnermelderegister eingetragenen Bürger vom Wahlbüro zugeschickt bekommen haben, ausfüllen und zurückschicken. Hat man keinen Brief erhalten, kann man sich mit seinem Wunsch, ins Wahlregister (Censo electoral) eingetragen zu werden, auch an das Ayuntamiento wenden oder auf der Website des Nationalen Statistischen Instituts www.ine.es (Menü „Censo electoral“) bzw. unter Telefon 901 101 900 sein Glück versuchen.

„Sí se puede“ auf La Gomera kritisiert die mangelnde Information der Bürger durch die öffentlichen Verwaltungen und die Mehrheitsparteien.

Für Luis Hernández Bethencourt, Sprecher der Partei vor Ort, ist es offensichtlich, dass einige Repräsentanten öffentlicher Ämter einerseits fürchten, das Votum dieser Wählergruppe könne ihnen schaden, und sie andererseits gering achten, weil sie nur die Gemeindevertreter und nicht auch die Repräsentanten der Inselregierungen wählen können. Dies führt dazu, dass sich für die vorangegangene Wahlen in ganz Spanien von rund 840.000 wahlberechtigten ausländischen Residenten 422.000 nicht ins Wählerregister eingetragen haben.

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