Im Rat der EU-Justiz- und Innenminister
Als großen Schritt nach vorn bewertet die kanarische Regierungsdelegierte Carolina Darias den EU-Beschluss, minderjährige Immigranten, die ohne ihre Eltern nach Europa geflüchtet sind, wieder in ihre Herkunftsländer zurückzuführen.
Brüssel – Sie schloss sich hier den Ausführungen der spanischen Immigrationsministerin Consuelo Rumi an: „Die Interessen der Minderjährigen werden am besten durch die Rückführung in den Familienkreis gewahrt; es sei denn, es bestünden gravierende Gründe dagegen. Nur so können wir das Risiko einer Entwurzelung bekämpfen, denn die Flucht der jugendlichen Emigranten führt sie unweigerlich in gesellschaftliche Randgruppen.“
Spanien hatte den Antrag in Brüssel vor den EU-Justiz- und Innenministerrat gebracht, der nun die Ausarbeitung eines Programms zu Prävention, Schutz und Rückführungshilfe der Jugendlichen in ihre Herkunftsländer beschlossen hat. Damit ist der spanische Antrag in sämtlichen Punkten durchgekommen.
„Die 27 sind sich einig, das Stockholmer Programm, das den sogenannten europäischen Raum in Sachen Freiheit, Sicherheit und Justiz reguliert, auf eine EU-einheitliche Behandlung unbegleiteter minderjähriger Immigranten zu erweitern. Dies ist ein schwerwiegendes Problem für Spanien und für sämtliche Mittelmeerländer, jedoch auch in zunehmendem Maße für die europäischen Binnenländer“, so der schwedische Innenminister Tobias Billström, der versicherte, dass auch in Schweden die Zahl der minderjährigen Asylsuchenden gestiegen ist. Allein im Jahr 2009 wurden bis August 1.300 Anträge in Schweden gestellt, mehrheitlich von afghanischen und somalischen Bürgern.
Consuelo Rumi kommentierte, dieses Programm werde die Säule Jugendschutz neben der Prävention selbstverständlich stark berücksichtigen: „Wir setzen uns für die Rückführungshilfe ein, weil wir wissen, dass das eine effiziente Maßnahme ist. Dabei werden wir dafür sorgen, dass die Minderjährigen so behandelt werden, wie es die Kinder- und Jugendschutzgesetzgebung vorsieht.“[bsa_pro_ad_space id=“8,13″ if_empty=“13″ delay=“5″]
