Die EU fordert konkrete Maßnahmen
Madrid – Die EU-Kommission hat die Umweltminister von neun Mitgliedsländern zu einem Treffen zitiert, um über ihre Maßnahmen zur Bekämpfung der Luftverschmutzung informiert zu werden. Zu dem Treffen am 30. Januar wurden Spanien, Tschechien, Deutschland, Frankreich, Italien, Ungarn, Rumänien, die Slowakei und Großbritannien einbestellt.
In fast allen Mitgliedsstaaten werden die festgelegten Grenzwerte ab und zu überschritten, aber bei diesen neun Ländern sind die Überschreitungen gravierend. Sollten nicht schnell Verbesserungen der Werte herbeigeführt werden, droht den Ländern ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof.
Vor knapp einem Jahr hatte Brüssel zum letzten Mal die spanische Regierung ermahnt, dringend Maßnahmen zur Bekämpfung der hohen Luftverschmutzung zu ergreifen. Dabei ging es insbesondere um die häufige Überschreitung der legalen Grenzwerte von Stickstoffdioxid (NO2) – einem der gesundheitsschädlichsten Gase, die von Kraftwerken, Heizungen oder Autos ausgestoßen werden, besonders in Madrid und Barcelona.
Stickstoffdioxid löst Kopfschmerzen und Schwindel aus und kann generell in höheren Konzentrationen Atemnot und Lungenödeme verursachen. Europaweit ist für Stickstoffdioxid im Freien ein Ein-Stunden-Grenzwert von 200 µg/m³ festgelegt, der nicht öfter als 18-mal im Kalenderjahr überschritten werden darf. Seit 2010 ist ein Jahresgrenzwert von 40 µg/m³ im Jahresmittel festgelegt.
In Madrid und Barcelona wurden diese seit 2010 gültigen Grenzwerte regelmäßig überschritten.
Für Spanien sind bereits wegen wiederholter Überschreitung der Grenzwerte für PM10 (Feinstaub) mehrere Verfahren anhängig. Wie im Falle des Stickstoffdioxids hat der Feinstaub ebenfalls seinen Ursprung in den Abgasen der Industrie und des Straßenverkehrs.
EU-Umweltkommissarin Karmenu Vella warnte die neun Luftverschmutzungs-Sünder, sollten sie keine Verbesserungen der Luftqualität herbeiführen, drohten ihnen juristische Konsequenzen.
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