Der Kanarische Oberste Gerichtshof beanstandet fehlendes Gutachten des Wasserrates und annulliert den Nutzungsplan für El Veril
Gran Canaria – Der Kanarische Oberste Gerichtshof TSJC hat einen Flächennutzungsplan (Plan de Modernización, Mejora e Incremento de Competitividad, PMM) für El Veril in Maspalomas annulliert. Dieser machte den Weg frei für den Bau eines Wasserparks nach dem Vorbild des Siam Park in Adeje, Teneriffa. Das Gericht bemängelte das Fehlen eines Gutachtens des Wasserrates von Gran Canaria (Consejo Insular de Aguas) und urteilte, die Wasserversorgungsgesellschaft der Gemeinde San Bartolomé de Tirajana habe nicht die Kompetenz, das ausreichende Vorhandensein von Wasserressourcen für die zusätzliche Nachfrage, die ein solches Projekt mit sich bringt, zu bescheinigen.
Die Loro Parque Gruppe, die den Bau des Komplexes, bestehend aus dem Wasserpark, einem Hotel, einem Restaurant und mehreren Cafés, betreibt, wird das Urteil vor dem Spanischen Obersten Gerichtshof (Tribunal Supremo) anfechten.
Jaime Rodríguez Cie, der Anwalt der Loro Parque Gruppe, hält das Urteil, bei allem Respekt vor dem Hohen Gericht, für „unverhältnismäßig“. Wenn dem TSJC das Gutachten über die Verfügbarkeit von Wasser nicht ausreiche, könne dies nicht zur Annullierung des Nutzungsplans führen. Es handle sich um einen heilbaren Mangel, den die Verwaltung durch Einholung des betreffenden Gutachtens beheben könne.
Jaime Rodríguez erinnerte außerdem daran, dass es bereits zwei Gerichtsurteile gebe, die denselben Nutzungsplan stützen. Diese seien nicht weniger gültig als das jüngste Urteil und auch schon rechtskräftig, weshalb nach seinem Dafürhalten das Ayuntamiento das Recht habe, die Baugenehmigung für den Siam Park zu erteilen.
Der für die Stadtplanung zuständige Stadtrat von San Bartolomé de Tirajana, Alejandro Marichal, erklärte, das Urteil sei ein harter Schlag für die wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen in San Bartolomé, insbesondere angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Umstände, die zurzeit herrschen. Er appellierte an die Kanarenregierung und den Wasserrat von Gran Canaria, die Ausarbeitung eines neuen PMM und die Erstellung des geforderten Wassergutachtens zu beschleunigen. Zudem bekräftigte Marichal, dass das Ayuntamiento mit den ihm zur Verfügung stehenden Ressourcen über seinen Wasserversorgungskonzessionär sehr wohl in der Lage sei, den Bedarf des Wasserparks zu decken.
