Spanien zahlt Deutschland eine Milliarde Euro zurück


Der Sitz des Instituto de Crédito Oficial, ICO, am Paseo del Prado in Madrid Foto: Rene Boulay

Das Staatliche Kreditinstitut ICO löst vorzeitig einen Kredit ab, den Wolfgang Schäuble und Luis de Guindos im Sommer 2013 ausgehandelt haben

Madrid – Schon vor dem Ende der vereinbarten Laufzeit hat Spanien an Deutschland einen Kredit zurückgezahlt, der gewährt worden war, um kleine und mittlere Unternehmen zu finanzieren, zu einem Zeitpunkt, da die Auswirkungen der Finanzkrise die spanische Wirtschaft zu lähmen drohten. Das Staatliche Kreditinstitut ICO spart durch die frühe Rückzahlung rund 10 Millionen Euro an Zinsen. ICO-Präsident Pablo Zalba zeigte sich bei seinem Redebeitrag im Kongress zur Debatte über den Staatshaushalt zufrieden mit dieser Entwicklung und bezeichnete die Ablösung des Kredits, der in wirtschaftlich schweren Zeiten aufgenommen wurde, als Zeichen für die Erholung der spanischen Ökonomie.

Im Sommer 2013 hatte die spanische Wirtschaft noch immer große Liquiditätsprobleme, vor allem im Bereich der kleinen und mittleren Unternehmen, denen die Banken keine Kredite mehr gaben. Deutschland wollte durch dieses Darlehen seine Solidarität mit Spanien öffentlich zum Ausdruck bringen, nachdem das Land die meisten der geforderten Reformen umgesetzt hatte. Bei einem Treffen in Granada hatten die damaligen Wirtschafts- und Industrieminister Luis de Guindos und José Manuel Soria Gelegenheit, ihr gutes Einver­nehmen mit Wolfgang Schäuble und Philipp Rösler, den damaligen deutschen Ministern für Finanzen und Wirtschaft, zu demonstrieren. Dort brachten sie dann auch das Darlehen aus Berlin, das den spanischen Unternehmen eine günstigere Finanzierung ermöglichte, unter Dach und Fach.

Die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau KFW gewährte seinerzeit ihrem spanischen Pendant, dem ICO, einen Kredit über 800 Millionen Euro mit einem an den Euribor geknüpften Zinssatz von unter einem Prozent und einer Laufzeit von 10 Jahren. Das ICO ihrerseits verlieh das Geld für mittlere Laufzeiten von drei Jahren weiter, sodass sie es in diesem Zeitraum dreifach vergeben konnte. Auf diese Weise konnten die Unternehmen also, laut de Guindos, Kredite in einer Gesamthöhe von 2,4 Milliarden Euro erhalten. Gleichzeitig stell­te das ICO seinerseits weitere 800 Millionen Euro zur Verfügung. Die Kredite wurden durch die spanischen Banken an die Unternehmen vermittelt.

Die Maßnahme war als klares Signal des Vertrauens vonseiten Deutschlands gedacht. Die deutsche Regierung trug damit der Tatsache Rechnung, dass sogar die gesunden spanischen Unternehmen mit Liquiditätsproblemen zu kämpfen hatten. Schäu­ble erklärte damals, die kleinen und mittelständischen Unternehmen müssten wieder in die Lage versetzt werden, Arbeit und Ausbildungsplätze für die Jugend zu schaffen. Im darauffolgenden Jahr stellte Deutschland noch weitere 200 Millionen Euro zur Verfügung.

Der damalige spanische Wirtschaftsminister de Guindos und der ehemalige deutsche Finanzminister Schäub- le bei ihrem Treffen im Jahr 2013 in Granada. Foto: EFE

Für die Rückzahlung hat das ICO die derzeitige Niedrigzinssituation genutzt, die ihm eine sogar noch günstigere Finanzierung ermöglicht.

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