Zu hohe Kosten
Spanien leidet unter einem überdimensionierten Verwaltungsapparat. Trotz der jahrelangen Krise und dem allgemeinen Sparzwang wagte bislang keine Regierung, die Sache in die Hand zu nehmen und Behörden abzubauen.
Dabei überschneiden sich die Aufgaben vieler Institutionen, was bei den Bürgern häufig für Verwirrung sorgt. Sollte sich doch irgendwann eine Regierung dazu entschließen, diesen Wasserkopf abzubauen, könnten vor allem Gemeinden mit wenig Einwohnern wegrationalisiert werden. Doch bevor es dazu kommt, – und das steht noch in den Sternen –, hat das Zentrum für Innovation im öffentlichen Bereich, betrieben von PWC und IE Business School, Möglichkeiten zur Steigerung der Effizienz und zum Abbau der Kosten ausgearbeitet.
In Spanien gibt es 8.117 Gemeinden. Etwa 5.700 haben weniger als 2.000 Einwohner, genau 4.867 zählen weniger als 1.000 Bürger. Darüber hinaus gibt es 38 Provinz- und drei Foral-Verwaltungen, sieben Inselverwaltungen und vier Inselräte. Die territoriale Zersplitterung ist in der Hauptsache der Grund für dieses immense Verwaltungssystem, das zu Überschneidungen von Zuständigkeiten und Leistungen sowie zur Verunsicherung beim Bürger führt, und natürlich zu hohen Kosten. Nach Angaben der Regierung liegen die Ausgaben für die öffentlichen Dienste in Gemeinden mit weniger als 5.000 Einwohnern bei 2.613 Euro pro Bürger, während in Gemeinden mit über 100.000 Einwohnern pro Bürger nur 652 Euro anfallen – also nur ein Fünftel.
In der Studie des Zentrums für Innovation raten die Experten zu folgenden Effizienzmaßnahmen: Zum einen sollten höherrangige Behörden Aufgaben der Gemeinden übernehmen, insbesondere im Fall gering besiedelter Gebiete und in Bereichen, die hohe Investitionen erfordern, wie Abfallbeseitigung oder Wasserversorgung. Hier liege ein enormes Sparpotenzial. Weiterhin sollten sich die Gemeinden zusammenschließen, um als Gemeindenverband oder Landkreis mehr Bürger günstiger versorgen zu können. Auch hinsichtlich der Vergabe von Aufträgen und der Einrichtung von Zentren sollten kleine Gemeinden stärker zusammenarbeiten. Laut den Experten würden die Gemeinden mit diesen Maßnahmen weder Eigenständigkeit noch Verwaltungsfähigkeit einbüßen.
