Überlastete Justiz auf den Kanaren


© M. Pérez

Keine andere spanische Region weist längere Verfahrens-Stauzeiten auf

Einem Bericht der obersten spanischen Institution zur Ernennung und Beförderung von Richtern (CGJP – Consejo General del Poder Judicial) zufolge, sind die Kanarischen Inseln die spanische Region mit den längsten Wartezeiten für anhängige Rechtsstreitigkeiten und angestaute Gerichtsverfahren.

Diese Situation ist kein neuer Zustand für den Archipel. Jahr für Jahr werden Klagen laut über das mangelhafte Justizsystem auf den Kanarischen Inseln und jeder der sich zu einem Rechtsstreit gezwungen sieht, verzweifelt über die katastrophalen Zustände an den hiesigen Gerichten.

11 Klagen pro tausend Einwohner

Die skandalös langen Verfahrenszeiten von der Einreichung der Klage bis zum Urteil ziehen sich durch das ganze Spektrum möglicher Verfahrensarten, vom Strafrecht über Zivilrecht, bis hin zu Verwaltungsstreitigkeiten. Gleichzeitig sind die Kanaren die spanische Region mit der höchsten Anzahl eingereichter Klagen pro tausend Einwohner, 11,09 waren es im ersten Halbjahr dieses Jahres.

Die Situation ist zwar nirgends so schlecht wie auf den Kanaren, aber man kann generell von einem unbefriedigenden Zustand in ganz Spanien sprechen. 841.829 Strafrechtsverfahren warten im ganzen Land auf eine Bearbeitung durch knapp 2.600 Richter. 752.847 anhängige Zivilrechtsverfahren und 287.394 Verwaltungsrechtsverfahren alleine in diesem Jahr vervollständigen das Bild eines hoffnungslos überlasteten spanischen Justizsystems. Mehr als zwei Millionen Verfahren werden nach Auskunft des CGJP Ende 2005 unbearbeitet bleiben.

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