Überraschende Kabinettsumbildung in Spanien


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Regierungschef Zapatero wechselte die Minister für Öffentliche Verwaltung, Wohnung, Kultur und Gesundheit aus

Drei Tage nach der Debatte über die Lage der Nation vollzog Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero zur allgemeinen Überraschung eine Kabinettsumbildung, die es in sich hatte. Gleich vier Minister wurden ausgewechselt.

Madrid – Der Minister für Öffentliche Verwaltung, Jordi Sevilla, wurde gegen die bisherige Gesundheitsministerin Elena Salgado ausgetauscht. Ihr bisheriges Amt wurde dem Wissenschaftler Bernat Soria anvertraut, der sich als Direktor des andalusischen Forschungszentrums für Molekularbiologie einen Namen gemacht hat.

Das Kultusministerium, in dem bis dato Carmen Calvo das Sagen hatte, wurde von dem Literaturkritiker und Präsidenten des Instituto Cervantes, César Antonio Molina, übernommen und das Wohnungsministerium, in dem sich María Antonia Trujillo vor allem in letzter Zeit äußerst schwer getan hatte, wurde der blutjungen, dafür umso energischeren Politikerin Carme Chacón anvertraut.

Er wolle der spanischen Bevölkerung damit signalisieren, dass er acht Monate vor den nächsten Parlamentswahlen die Verpflichtung, die er den Wählern gegenüber eingegangen ist, noch lange nicht für beendet ansieht, erklärte der Ministerpräsident im Hinblick auf die Kabinettsumbildung. Der Ministerwechsel soll jedoch nicht nur frischen Wind in die noch lange nicht ausgeschöpfte Legislaturperiode bringen, sondern auch Veränderungen und Verbesserungen für die kommende vorbereiten.

Natürlich setzte Zapatero durch die Kabinettsumbildung der konservativen Opposition gegenüber aber auch ein Zeichen der Autorität und Stärke, nachdem ihr Chef Mariano Rajoy in den letzten Wochen die Legislaturperiode wiederholt für „ausgelaugt“ erklärt hatte und vorgezogene Wahlen verlangte.

Nach diesem Ministerwechsel erfüllt Zapateros Kabinett mit neun Ministern und sieben Ministerinnen immer noch das Prinzip der Parität, denn das von den Sozialisten verabschiedete Gleichheitsgesetz schreibt eine Geschlechterparität von mindestens 60% zu 40% vor.

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