Nach einer genauen Untersuchung des Systems sollen Experten zielgerichtete Maßnahmen zur Behebung und zur Prävention ausarbeiten
Die Situation vieler kanarischer Familien ist dramatisch. Die Hälfte der Canarios verdient weniger als tausend Euro monatlich. Viele Rentner verfügen nicht über genügend Mittel, um ihre Arznei zu bezahlen. 12.000 Pflegebedürftige erhalten keine Unterstützung. Der leichte Rückgang der Arbeitslosenquote beruht in der Hauptsache auf der Schaffung prekärer Beschäftigungsverhältnisse.
Diese und andere Tatsachen brachte die regionale Vizepräsidentin Patricia Hernández bei einer parlamentarischen Debatte Ende September zur Sprache und forderte die Abgeordneten und ihre Kollegen in der Regionalregierung zum Handeln auf.
Patricia Hernández nannte keine konkreten Beträge, die im nächsten Haushalt für den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, die Armut und für die soziale Wiedereingliederung eingesetzt werden sollen, allerdings kündigte sie die Ausarbeitung langfristiger Strategien an.
Der aktuelle „Plan gegen die Armut“ solle bis 2016 mit finanziellen Mitteln ausgestattet werden, doch parallel werde ein Expertenteam das kanarische System auf seine Schwächen untersuchen, um bis 2017 zielgerichtete, langfristige Maßnahmen zur Behebung, aber auch zur Prävention, auszuarbeiten.
Luis Albert Campos von der Partei Nueva Canarias (NC) wies darauf hin, dass hinter jeder Zahl eine Person stehe und dass angesichts ihrer seit Jahren andauernden dramatischen Lage viele Canarios die Hoffnung aufgegeben hätten. Zwar sprach er sich ebenfalls für einen langfristigen Plan aus, forderte jedoch noch stärker Sofortmaßnahmen, um den Teufelskreis der Armut, die von den Eltern an die Kinder weitergegeben wird, zu unterbrechen.
Casimiro Curbelo, Cabildo-Präsident von La Gomera und Abgeordneter der Asociación Socialista Gomera (ASG), erklärte, seine Partei wolle den Worten auch Taten folgen lassen und kündigte seine Bereitschaft an, vom nächsten Inselhaushalt sechs Millionen Euro abzuzweigen.
Gesetzesinitiative für Mindesteinkommen
Inzwischen haben die Gewerkschaften CC.OO. und UGT eine Unterschriftenaktion zur gesetzlichen Festlegung eines Mindesteinkommens ins Leben gerufen. Angesichts dessen, dass 52.000 kanarische Haushalte – davon 15.000 mit Kindern und Jugendlichen – und spanienweit etwa zwei Millionen Menschen ohne jegliches Einkommen überleben müssen, sehen die Gewerkschaftsvertreter Gustavo Santana und Carmelo Jorge dringenden Handlungsbedarf. Auf einer Pressekonferenz gaben sie bekannt, allein auf den Kanaren 35.000 Unterschriften, spanienweit etwa eine Million, zu sammeln, um eine Gesetzesinitiative auf den Weg zu bringen, die ein Mindesteinkommen von 426 Euro pro Person garantieren soll. Dabei handele es sich um einen Minimalbetrag zur Existenzsicherung, der durchaus vom Staat aufgebracht werden könne, so die Gewerkschafter.
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