Der Termin für die Gemeinde- und Regionalwahlen am 22. Mai 2011 rückt näher
Am 22. Mai 2011 finden in Spanien und folglich auf den Kanarischen Inseln Gemeindewahlen statt. Ebenso werden an diesem Sonntag im Mai auch das kanarische Parlament und die Cabildos neu gewählt. Dass der Termin näher rückt und die Politiker sich deutlich aktiver um die Gunst der Wähler bemühen, ist über die Medien zu erkennen.
Die Kandidaten profilieren sich mit Maßnahmen gegen die Krise, Projekten und Versprechen. Wie von Zauberhand tauchen Projekte wieder auf, die auf Eis gelegt worden waren, und unterbrochene Bauvorhaben werden fortgesetzt und ihre Fertigstellung von der Stadtverwaltung vollmundig für „demnächst“ vorhergesagt. Medienpräsenz lautet das Motto dieser Tage für die ehrgeizigen Lokal- und Regionalpolitiker. Ziel ist es, auf möglichst vielen Fotos zu erscheinen – selbstverständlich immer freundlich lächelnd. Gleichzeitig gewinnen Sozialnetzwerke wie Facebook zunehmend an Bedeutung und werden als Werkzeug eingesetzt. Es gibt Politiker, die selbst ihre Nachrichten und Kommentare ins Netz stellen, andere haben einen Mitarbeiterstab, der sich um ihre Facebook-Kontakte kümmert, zu Geburtstagen gratuliert und sogar private Fotos hochlädt, die den entsprechenden Kandidaten in lockerer Pose beim Sport oder bei lokalen Festveranstaltungen zeigen. Der Vorwahlkampf ist in vollem Gange und die Medien sind gespickt mit Nachrichten, die sich bei näherem Hinschauen als Wahlversprechen und versteckte Wahlpropaganda entpuppen.
Bermúdez: Sport an der frischen Luft für gesunde Bürger
José Manuel Bermúdez, Bürgermeisterkandidat der Partei Coalición Canaria (CC) für Santa Cruz de Tenerife machte kürzlich in der Lokalpresse mit seinen Plänen für einen Fahrradweg von sich reden. Das Projekt ist Teil seiner Wahlkampagne und betrifft eine 17,3 Kilometer lange Strecke entlang der Küste vom Stadtteil Añaza bis Las Teresitas. Bermúdez – heute Vizepräsident des Cabildos von Teneriffa und Leiter des Tourismusamtes – möchte mit diesem Projekt den Bürgern von Santa Cruz eine neue Freizeitalternative bieten und die verschiedenen Ortsteile auf diesem Weg mit dem Meer verbinden. „Bei dieser Idee stehen die Familie, die Bürger von Santa Cruz, die gesunde Freizeitgestaltung an der frischen Luft im Vordergrund“, erklärte der CC-Bürgermeisterkandidat.
Tavío: „Wir werden Arbeitsplätze schaffen und nicht Riesendiscos und Fahrradwege“
Bermúdez’ Kontrahentin im Kampf um den Bürgermeisterposten in Santa Cruz, Cristina Tavío von der Volkspartei Partido Popular (PP), stellte im Gegenzug einen Plan zur Unterstützung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) vor, um die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Dies sei „Priorität der Partido Popular“, versicherte Tavío in einer Pressekonferenz. „Wir wollen durch einen Sparplan im Rathaus etwa zwei Millionen Euro einsparen, um diese Mittel in die Unterstützung der kleinen und mittleren Unternehmen fließen zu lassen, denn sie sind es, die uns aus der Krise helfen können“, erklärte die PP-Kandidatin und unterstrich, dass die Schaffung von Arbeitsplätzen für die PP absolute Priorität habe und ihre Partei, nicht wie Bermúdez, an die Eröffnung von Riesendiscotheken und die Schaffung von Fahrradwegen denke. Tavío verspricht einen 50%igen Erlass der Steuern und Gemeindeabgaben für KMUs, die in Santa Cruz die Beschäftigungslage verbessern. Der Sparplan der PP sieht die Kürzung der Politikergehälter im Rathaus um die Hälfte vor.
Ministerin zu Einweihung von Stadterholungspark in La Victoria
Derweil in Santa Cruz die Bürgermeisterkandidaten mit ihren Plänen und Versprechen nur so um sich werfen, besuchte die Gesundheitsministerin des Kabinetts Zapatero, Leire Pajín, die Gemeinde La Victoria, um den dortigen sozialistischen Bürgermeister Manuel Correa (PSOE) im Vorwahlkampf zu unterstützen. Correa, der sich erneut als Kandidat aufstellen lässt, lockte mit dem Besuch der Ministerin zahlreiche Bürger in den neuen, behindertengerechten Stadterholungs- und Fitnesspark „El Pinar“, um dessen Einweihung es ging. Er hob bei dieser Gelegenheit die Bedeutung des Wirtschaftsförderungsplans „Plan E“ von Zapatero hervor, durch den auch dieser Park für Outdoortraining finanziert wurde. Leire Pajín zeigte sich strahlend von ihrer besten Seite und erklärte begeistert, es sei für sie eine Ehre, La Victoria an einem solch herrlichen Tag besuchen zu können. Bei einem Rundgang durch die Anlage wurden die Politiker von einer Bürgerschar begleitet, die Zeuge der Sportlichkeit des Bürgermeisters wurde, als dieser sich kurzerzhand per Seilrutsche als erster zu dem Ort beförderte, an dem der Ortspfarrer wartete, um den Segen über die neue Anlage zu sprechen.
