Die rechtspopulistische VOX-Partei
erreichte 12%
Kanarische Inseln – Bei den Generalwahlen vom 10. November (s.S. 53) setzte sich die sozialistische PSOE-Partei auch auf den Kanaren durch und erreichte die meisten Stimmen und Sitze im Kongress. Die konservative PP konnte dazugewinnen und erlangte ihren zweiten Platz zurück. Während die Bürger-Partei Ciudadanos als Verlierer aus den Wahlen hervorging und von den Inseln mit keinem einzigen Abgeordneten in Madrid vertreten sein wird, erzielte die rechtspopulistische VOX-Partei zwei Sitze.
Die Wähler auf den Kanaren entschieden am Wahlsonntag über die 15 Sitze im Abgeordnetenhaus und die 11 Sitze im Senat, die der Region zustanden. Es war nach den Generalwahlen am 28. April und den Regional-, Cabildo- und Gemeindewahlen am 26. Mai bereits das dritte Mal in diesem Jahr, dass die Bürger zum Urnengang aufgerufen waren. Im Vergleich zu den Generalwahlen im April ging die Wahlbeteiligung von 62% um 2% auf 60% zurück.
Der auf den Kanaren regierenden PSOE-Partei gelang der dritte Wahlsieg in Folge. Die Sozialisten erreichten knapp 29% der Stimmen (April: 28%), 5 von 15 Sitzen im Abgeordnetenhaus und 7 von 11 Sitzen im Senat.
Die PP, die noch im April auf den Kanaren eine Wahlschlappe erlitten und von einem vorherigen Ergebnis von 34% (2016) auf 16% (April 2019) abgerutscht war, konnte sich nun mit 21% erheblich verbessern und bekam 4 Sitze.
Podemos rutschte vom zweiten auf den dritten Platz ab und erlangte mit 15% noch 2 Sitze, einen weniger als im April (16%). Die entsprechenden Stimmen gingen an Más País, die neue Partei des ehemaligen Podemos-Mitbegründers Íñigo Errejón, die allerdings von den Kanaren keinen Abgeordneten nach Madrid schicken wird.
Die beiden kanarisch-nationalistischen Parteien CC und NC, die bei den letzten Generalwahlen noch getrennt angetreten waren, hatten sich für diesen Urnengang zusammengeschlossen. Sie kamen gemein-
sam auf 13% und behielten ihre beiden Sitze.
Während die VOX-Partei im April auf den Kanaren „stimmenlos“ geblieben war, holten sich die Rechtspopulisten nun mit 12% zwei Sitze im Abgeordnetenhaus.
Der große Verlierer auf den Kanaren war Ciudadanos. Die Partei, die von den Bürgern stark mit ihrem Parteichef Albert Rivera identifiziert wurde und der nach den Wahlen zurücktrat, rutschte von 15% im April auf 5% ab und verlor beide Sitze.
Ángel Víctor Torres, Regionalpräsident und Generalsekretär der PSOE auf den Kanaren, zeigte sich nach Bekanntgabe der Ergebnisse überzeugt, dass Pedro Sánchez es nun schaffen werde, ein regierungsfähiges Bündnis auf die Beine zu stellen und vom Parlament bestätigt zu werden. Immerhin benötige das Land nicht nur dringend eine Regierung, sondern auch einen Haushaltsplan. Der Etat des vergangenen Jahres könne nicht erneut verlängert werden, so wie in diesem Jahr geschehen. Vielmehr müsste dringend ein neuer Haushaltsplan für das kommende Jahr aufgestellt werden. Dies sei von enormer Bedeutung für alle Regionen und auf den Kanaren auch für die Cabildos und die 88 Gemeinden, die ebenfalls ihren Haushaltsplan aufstellen müssten.
Für Torres ist das Abschneiden von VOX „keine gute Nachricht”. Mit der aufstrebenden rechtspopulistischen Partei, befürchtete er, könnten grundlegende Rechte gefährdet werden.
Der CC, die auf regionaler Ebene in der Opposition ist, könnte nun auf nationaler Ebene eine bedeutende Rolle zukommen, denn Pedro Sánchez und Pablo Iglesias benötigen noch die Unterstützung anderer kleinerer Parteien, um eine Mehrheit bilden zu können.
