Die Euro-Gruppe verlangt noch weitere Anstrengungen von Spanien
Spanien muss im Jahr 2011 den Gürtel noch enger schnallen. Das haben die Wirtschaftsminister der Euro-Gruppe erneut gefordert.
Luxemburg – Bei ihrer jüngsten Zusammenkunft haben sie Spanien und Portugal aufgefordert, zusätzliche Sparmaßnahmen zu beschließen, um die Senkung des Defizits und der Verschuldung zu garantieren und die Märkte zu beruhigen. Jean-Claude Juncker, der Premierminister Luxemburgs und Präsident der Euro-Gruppe hat die Sparmaßnahmen, die beide Länder beschlossen haben, als bedeutend und vernünftig bezeichnet, jedoch benötige man eine größere Konsolidierung über das Jahr 2011 hinaus.
Juncker hat eingeräumt, dass die angekündigten Maßnahmen zweifellos zur Stabilisierung des Schulden-Niveaus führen werden, doch um eine Konsolidierung für die nähere Zukunft zu erreichen, müssten mehr Fortschritte in den Strukturreformen gemacht werden.
„Beide Länder haben sich verpflichtet, Schritte in diese Richtung zu unternehmen. Und sie arbeiten zurzeit an zusätzlichen Maßnahmen, die nötig sind, um das Ziel einer Senkung des Defizits für 2011 zu erreichen“, versicherte der Präsident der Euro-Gruppe.
Diese Empfehlungen stehen im Gegensatz zu den Aussagen der Wirtschaftsministerin Elena Salgado, die vor Beginn des Treffens davon überzeugt war, dass der Rest der Mitglieder der Gruppe die von der spanischen Regierung verabschiedeten Sparprogramme für ausreichend betrachten würden. Außer der Verabschiedung eines neuen Arbeitsgesetzes und der Restrukturierung der Sparkassen, erwartete sie keine weiteren Forderungen wie etwa Struktur- oder Steuerreformen.
Die Wirtschaftsminister der Eurozone werden die Situation Spaniens und Portugals bei ihrem nächsten Treffen, das im Juli stattfindet, erneut prüfen. Das definitive Urteil der Kommission über die Sparpläne beider Länder soll nach dem 16. Juni bekannt gemacht werden.
Diese neuen Empfehlungen der Euro-Gruppe erfolgten, nachdem Deutschland und England beschlossen haben, strenge Ausgabenbeschränkungen einzuführen um ihre Haushalte ins Gleichgewicht zu bringen.
