Wer nicht wählt, kann auch nicht kritisieren!

Gemeindewahlen 2011

Was wählen wohl die rund 480.000 ausländischen Residenten, deren Heimatländer entsprechende Abkommen mit Spanien geschlossen haben und die spanienweit in den Wählerlisten aufgeführt sind – und machen sie überhaupt von ihrem Wahlrecht Gebrauch?

Madrid – Das sind die Fragen, welche die politischen Parteien angesichts der bevorstehenden Gemeindewahlen umtreiben. Immerhin können in kleineren Gemeinden die Stimmen der ausländischen Einwohner für den einen oder anderen Kandidaten den Ausschlag geben.

Das trifft auch auf die Kanarischen Inseln im Allgemeinen und Teneriffa im Besonderen zu. Wir möchten unsere Leser an dieser Stelle dazu animieren, zur Wahl zu gehen, um auf diese Weise auf die Verhältnisse in ihrer Gemeinde Einfluss zu nehmen, denn wer nicht wählt, kann auch nicht meckern, um es einmal so salopp auszudrücken. Sicher ist in der Vergangenheit manch einer der Wahl ferngeblieben, weil er nicht über die Parteien, die Kandidaten und deren Wahlprogramm informiert war.

Daher möchten wir unseren Lesern einen Überblick über die derzeitigen politischen Konstellationen sowie die Parteien und Kandidaten in den Gemeinden Teneriffas geben, in denen die meisten deutschsprachigen Residenten ansässig sind.

Adeje

In Adeje gab es 2007 16.747 wahlberechtigte Bürger, nur 8.490 gaben ihre Stimme ab. 4.504 entfielen auf die Sozialistische Partei PSC mit ihrem Spitzenkandidaten José Miguel Rodríguez Fraga (14 von 21 Sitzen). Der Dozent für Philosophie trat 1981 in die Sozialistische Partei der Kanaren ein und kandidierte 1983 erstmalig bei den Gemeindewahlen für Adeje. 1987 wurde er Bürgermeister  und seit diesem Jahr regiert er die Gemeinde mit absoluter Mehrheit.

Die nationalistische CC erreichte 1.456 Stimmen (2 Sitze), die konservative PP 1.235 Stimmen (2 Sitze) sowie das Kanarische Zentrum CCN 783 Stimmen. Zwölf weitere kleine Gruppierungen erreichten lediglich zweistellige Zahlen.

Bei den Gemeindewahlen 2011 bewirbt sich José Miguel Rodríguez Fraga erneut um den Posten des Bürgermeisters. In seiner Kandidatenliste fehlen langjährige Ratsmitglieder wie Miguel Ángel Santos (Tourismus), Marcos Barrera (Transport u. Sport) sowie Carmen Nieves Rodríguez Fraga (Soziales und Sicherheit). Für die PP kandidiert Andrés Montiel.

Arona

2007 waren in Arona 33.116 Bürger wahlberechtigt, davon gingen 17.389 zur Wahl. Die Gruppierung Coalición Canaria und Partido Nacionalista Canario CC-PNC erreichte 7.356 Stimmen (13 v. 21 Sitzen), die PSC 4.641 Stimmen (6 Sitze), PP 3.212 Stimmen (4 Sitze) und CCN 1.168 Stimmen.

Zwölf weitere Parteien erreichten nur geringfügige Quoten. Bürgermeister wurde José Alberto González Reverón. Er hat Geografie und Geschichte studiert und war vor seiner politischen Karriere als Bankdirektor tätig. 1995 wurde er Stadtverordneter für die nationalistische Gruppe ATI-MEI. 2003 wurde er mit der CC Bürgermeister von Arona und 2007 wiedergewählt. Am 22. Mai bewirbt er sich erneut um den Posten des Bürgermeisters.

In Arona kandidieren am 22. Mai Dionisio Rocha für die PP und José Julán Mena für die kanarischen Sozialisten PSC.

La Orotava

Hier waren 2007 29.934 wahlberechtigte Bürger registriert. Immerhin 24.040 gingen zur Wahl. Die CC-PNC mit Spitzenkandidat und Bürgermeister Isaac Valencia, der seit 1983 regiert, erreichte erneut mit 12.551 Stimmen die absolute Mehrheit (12 v. 21 Sitzen). Die PSC erhielt 5.346 Stimmen (3 Sitze), die PP 2.754 Stimmen (2 Sitze), IpO (Unabhängige für La Orotava) erhielt  3 Sitze. Zwölf weitere Gruppen erhielten zwischen 809 und 6 Stimmen.

Isaac Valencia Domínguez, Jahrgang 1937, stammt aus einer Handwerkerfamilie und war Lehrer an der Schule für technische Architektur an der Universität von La Laguna. Bei den ersten demokratischen Gemeindewahlen 1979 kam er mit der AIO, einem Bürgerverband, in den Stadtrat von La Orotava. 1983 wurde er mit der nationalistischen ATI Bürgermeister und 1987 wurde er erstmalig mit absoluter Mehrheit gewählt. Auch bei den nachfolgenden Wahlen erreichte er stets die absolute Mehrheit. Am 22. Mai stellt er sich erneut zur Wahl, das letzte Mal, wie er versichert.

Partido Popular geht mit ihrem Spitzenkandidaten Enrique Luis Martín, pensionierter Bankdirektor in den Wahlkampf. Die Partei legt Wert darauf zu unterstreichen, dass acht ihrer 24 Kandidaten Akademiker sind. Für die Sozialisten kandidiert Manuel González Álvarez.

Los Realejos

28.149 Bürger waren 2007 wahlberechtigt, 21.624 gingen zur Wahl. Auch hier lagen die drei großen Parteien dichtauf. CC-PNC bekam 8.569 Stimmen (9 Sitze), PSC 6.564 Stimmen (6 Sitze) und PP 4.458 Stimmen (6 Sitze). Alle anderen Gruppen landeten weit abgeschlagen.

Bürgermeister Oswaldo Amaro Luis, 1959 in Venezuela geboren, hat in La Laguna Medizin studiert und war im Ortsteil La Luz als Familienarzt tätig. 1987 erfolgte sein Einstieg in die Politik und 1995 und 1999 wurde er für die CC Stadtverordneter. Dank einer Koalition zwischen CC und PP wurde er 2003 Bürgermeister seiner Stadt. 2007 schaffte er es erneut dank eines Pakts zwischen seiner Partei CC mit den Sozialisten. 2009 brach dieser Pakt auseinander und seither regiert er in der Minderheit. Jetzt stellt sich Amaro erneut zur Wahl. Für die Sozialisten kandidiert Miguel Ángel Regalado mit einer Riege von gut ausgebildeten Personen. Für die PP kandidiert Manuel Domínguez.

Puerto de la Cruz

Von den 22.365 im Jahr 2007 wahlberechtigten Einwohnern gingen 14.965 zur Wahl. Wie schon in vorangegangenen Wahljahren kam es wieder zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der PSC, die 5.796 Stimmen (10 Sitze) erhielt und CC-PNC mit 5.629 Stimmen (9 Sitze). Die PP erreichte 2.114 Stimmen (2 Sitze) und CCN 432 Stimmen. Die übrigen zwölf Gruppen erreichten nur unbedeutende Quoten.

Nach langen harten Verhandlungen kam es zu einer Koalition zwischen PSC und PP. Dolores (Lola) Padrón wurde mit Hilfe der PP, die zwei Sitze im Stadtparlament erreicht hatte, Bürgermeisterin. Nach weniger als zwei Jahren wurde sie durch einen Misstrauensantrag von Marcos Brito von der CC mit Unterstützung der beiden PP-Ratsherren abgelöst.

Marcos Brito stammt von El Hierro und ist pensionierter Studienrat. Es ist das vierte Mal, dass er die Geschicke der Touristenstadt leitet, doch konnte er nicht einmal eine komplette Legislatur lang regieren, sondern kam mehrmals durch Misstrauensanträge an die Macht. Schon 1976 bis 1979, vor den ersten demokratischen Gemeindewahlen war er Bürgermeister in Puerto de la Cruz. 1995 erreichte er durch einen Misstrauensantrag die Amtsenthebung des Sozialisten Salvador García Llanos nach nur wenigen Wochen Amtszeit. 2003 paktierte er mit der PP, doch das Bündnis brach bereits 2004 auseinander. 2009 warf er, wie bereits erwähnt, die sozialistische Bürgermeisterin aus dem Amt.

Beide Politiker, Brito für die CC und Lola Padrón für die Sozialisten, stellen sich dieses Jahr erneut zur Wahl. Außerdem tritt die PP mit dem Kandidaten Sebastián Ledesma an. Eine neue Gruppierung, die sich „Vecinos X  El Puerto“ (Bürger für Puerto de la Cruz) nennt, stellt sich zur Wahl und versteht sich als Alternative zu den permanent zerstrittenen Parteien im Stadtrat.

CC: Coalición Canaria (Kanarische Koalition)

IpO: Iniciativa por La Orotava (Unabhängige Partei La Orotava)