Baskenland nach den Regionalwahlen


Noch steht nicht fest, wer die Regierung in der konfliktiven autonomen Region stellen wird

Madrid Während dank des deutlichen Wahlergebnisses die Regierungsbildung in Galicien kein Problem darstellt, ringt die zweite autonome Region, in der am 1. März ein neues Regionalparlament gewählt wurde, noch angestrengt um eine Lösung.

Madrid – Dank der deutlichen Mehrheit, die sich in Galicien die Konservativen sichern konnten, wird Spitzenkandidat Alberto Nú­ñez Feijóo in den nächsten vier Jahren mit gro­ßer Gelassenheit regieren können. Wäh­renddessen steht im Baskenland fast zwei Wochen nach den Regionalwahlen noch alles auf äußerst wackeligen Beinen. Grund ist, dass zwar zum ersten Mal die baskischen Nationalis­ten der PNV aufgrund der deutlichen Stimmeinbußen, den ihre Koalitionspartner der letzten vier Jahre – kleinere nationalis­tische Parteien – erlitten haben, nicht die Regierung werden stellen können. Doch auch die Alternativ­möglichkeiten gestalten sich als äußerst kompliziert. Zwar sind sich die baskischen Sozialisten, die deutlich an Stimmen zulegen konnten, und die Konservativen völlig einig in dem Unterfangen, eine erneute nationalis­tisch-orientierte Regierung im Baskenland verhindern zu wollen. Deswegen aber eine Koalition zu bilden, so weit scheinen die auf nationaler Ebene gänzlich gegen­sätzlich eingestellten Parteien dann doch nicht gehen zu wollen.

Die Verhandlungen gehen nun in die Richtung, in Form eines Paktes mit den Konservativen genügend Rückhalt für eine Minderheitsregierung des sozialistischen Spitzenkandidats Patxi López zu gewinnen. Die Möglichkeit, in Koalition mit der PNV zu regieren, haben die Sozialisten strikt abgelehnt.[bsa_pro_ad_space id=“8,13″ if_empty=“13″ delay=“5″]

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