Auf der Suche nach Lösungen


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Gestoppte Bauprojekte könnten durch Konzessionsvergaben zu Ende geführt werden

Nachdem der Staat die Posten für öffentliche Bauprojekte erheblich gekürzt hat (das Wochenblatt berichtete), sucht Domingo Berriel, Leiter der Ressorts Öffentlicher Bau, Transport und Territorialpolitik, nach Alternativen, um bereits begonnene Vorhaben wie Teneriffas Schnellstraßenring trotz der finanziellen Probleme möglichst bald fertigstellen zu können.

Tatsächlich ist die Beendigung verschiedener Bauprojekte derzeit in der Schwebe. Die staatlichen Zuschüsse reichen nur für einige wenige Vorhaben, für die anderen stehen weder dem Staat noch der Region die nötigen Mittel zur Verfügung, und auch das sogenannte „deutsche Modell“ stellt derzeit keine Alternative mehr dar. Die Kosten für derart finanzierte Projekte wurden zunächst von den Bauunternehmen übernommen, die erst Jahre später von der Verwaltung ausbezahlt wurden, doch angesichts eines für die autonomen Regionen diktierten Defizitlimits von 1,5% können diese keine solchen Verpflichtungen mehr eingehen.

Domingo Berriel erwägt nun, öffentliche Bauprojekte durch die Vergabe von Konzessionen zu Ende zu führen. Das spätere Nutzungsrecht an dem Vorhaben würde per öffentlicher Ausschreibung vergeben, im Gegenzug würde das Bauunternehmen den angefangenen Bau zu Ende führen. Ein Finanzierungsmodell, das insbesondere für den Ausbau von Sporthäfen, z.B. in Puerto de la Cruz, infrage kommt.

Mautautobahnen wird es nicht geben

Berriel gab jedoch zu, dass auch diese Lösung auf den Kanarischen Inseln nur eingeschränkt anwendbar sei. Der Straßenbau wäre eine dieser Ausnahmen, denn aufgrund des Inselcharakters sei die Einführung von Mautzahlungen auf den Kanaren unmöglich.

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