Arbeitsreform beschränkt Kurzzeitverträge

Änderungen werden begrüßt, aber Auswirkungen werden auf sich warten lassen

Madrid – Saisonarbeit gehört in Spanien zum Alltag: Sei es in der Konservenindustrie, auf dem Land oder im Hotel- und Gaststättengewerbe. Ziel der Arbeitsreform ist die Senkung der enormen Saisonabhängigkeit und Kurzzeitverträge des spanischen Arbeitsmarktes. Die Notwendigkeit, eine Einigung zwischen den Unternehmen, Gewerkschaften und der Regierung zu erzielen, hat den ursprünglichen Zweck, mit dem die Reform geplant war, eingeschränkt. Die Arbeitsreform, auf die sich die drei Verhandlungspartner nach neunmonatigen Treffen geeinigt haben, wird von Experten nämlich nur als „gut gemeintes Argument“ angesehen. Arbeitsrechtler Epifanio Alocén, von der Kanzlei Pardo Abogados, erklärte: „Es handelt sich eindeutig um eine Korrektur und nicht um eine Aufhebung oder wesentliche Änderung“. Es wurden nur einige der umstrittenen Teile des von der PP-Regierung im 2012 geschaffenen Rahmens verbessert. Es wird also Zeit brauchen, damit die Arbeitnehmer die positiven Auswirkungen spüren.

Prekarität bekämpft, Stabilität gewonnen

Mit den Barrieren, die gegen Kurzzeitverträge geschaffen wurden, soll die Arbeitsreform den Abschluss der sogenannten „fijo-discontinuo-Verträge“ fördern. Diese Verträge sind zwar saisonbedingt, aber die Betriebszugehörigkeit wird über die gesamte Zeit des Arbeitsverhältnisses anerkannt und nicht nur die gearbeiteten Zeiträume. Arbeitsrechtler Alocén erklärte: „Das wird einen Mentalitätswechsel bei den Arbeitgebern erfordern, die Praxis der Kurzzeitverträge gibt es schon seit den 1980er-Jahren“. Eva Olivares, Präsidentin der staatlichen Gewerkschaft der Arbeitsinspektoren, fügte hinzu: „Die Einführung eines Zuschlags auf die Sozialversicherungsbeiträge, wenn ein Arbeitnehmer vor Ende des Monats ausscheidet, gemeinsam mit der Einführung einer Strafe für jeden betrügerischen Vertrag und nicht nur eine Strafe pro Unternehmen, werde die größte Einschränkung für Kurzzeitverträge darstellen“. Weiterhin wird der Vorrang des Branchen- vor dem Firmentarifvertrag in Bezug auf die Löhne als eine Waffe zugunsten der Arbeitnehmer angesehen. „Ziel dieser Reform ist es, die Prekarität der Beschäftigung zu bekämpfen, und die Durchsetzung des Branchentarifvertrags als Schranke dient dazu, die bisherige Dynamik zu durchbrechen“, erklärte Olivares. In einem Punkt sind sich alle einig: Die durchgeführten Änderungen in der Arbeitsreform werden die Situation der Arbeitnehmer verbessern, da sie mehr Stabilität gewinnen werden.