Auf dem Gipfeltreffen über Immigration und Entwicklung in Rabat
Der spanische Außenminister Moratinos hat bei dem afrikanischen Gipfeltreffen über Immigration und Entwicklung, das kürzlich in der marokkanischen Hauptstadt Rabat stattfand, sein Versprechen auf spanische Hilfe erneuert und eine erste Wirtschaftshilfe in Höhe von 30 Millionen Euro zugesagt. Zehn Millionen sollen in einen regionalen Fonds für Minikredite fließen, den Spanien präsidieren wird.
Rabat – Diese Zusage machte Moratinos im Rahmen der Konferenz in Rabat, an der 57 afrikanische und europäische Staaten teilnahmen. Dieses Treffen war einberufen worden, um Probleme wie Armut und fehlende Entwicklungsmöglichkeiten anzugehen, unter denen zahlreiche Staaten des schwarzen Kontinents leiden. Ein besonderes Augenmerk wurde dabei auf die Saharaländer gerichtet.
Europa war dabei der wichtigste Teilnehmer als unmittelbarer Nachbar des afrikanischen Kontinents. „Marokko erwartet größere Anstrengungen der Europäischen Union und der internationalen Gesellschaft, um schnell und effektiv Maßnahmen zugunsten Afrikas in Gang zu setzen wie es der Plan Objektive des Milleniums der Vereinten Nationen vorsieht“, erklärte der Vertreter Marokkos.
Die Vertreter Europas akzeptierten eine Verpflichtung „neu, stark und entschlossen“ gegenüber Afrika, deren Ziel es ist, dem schwarzen Kontinent aus der derzeitigen Armut herauszuhelfen. In diesem Sinne hatte die spanische Regierung einige Tage zuvor ein Paket von Wirtschaftshilfen verabschiedet, das sich auf drei wichtige Aktionen konzentriert:
Finanzielle Mittel für Impfungen. Hier will die Regierung Zapatero 190 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Die Bereitstellung einer außerordentlichen Hilfszahlung für Marokko, das 10,5 Millionen Euro für die Verstärkung seiner Grenzen und für Sicherheitsmaßnahmen erhalten hat. Sowie einen Beitrag von rund 28 Millionen Euro für den afrikanischen Entwicklungsfonds.
Die spanische Regierung war bei dieser Konferenz besonders zahlreich vertreten. Neben Außenminister Moratinos waren Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba und der Minister für Arbeit und Sozialwesen Jesús Caldera sowie die Staatssekretäre für Außenpolitik und für Internationale Zusammenarbeit anwesend.
Im Rahmen der Konferenz hat der Außenminister von Guinea Bissau, Antonio Isaac Monteiro, zusammen mit seinem spanischen Amtskollegen eine Absichtserklärung unterzeichnet. Darin verpflichtet sich seine Regierung noch vor Jahresende ein bilaterales Abkommen zu treffen, in dem Jahresquoten für bestimmte Immigrantengruppen festgesetzt werden. Dabei sollen Bürger aus dieser ehemaligen portugiesischen Kolonie bevorzugt behandelt werden. Dafür stimmt sie der Rückführung von Personen zu, die illegal nach Spanien gekommen sind.
Innenminister Rubalcaba hat gefordert, dass die afrikanischen Länder Rückführungsabkommen respektieren, die sie mit Spanien unterzeichnet haben, auch wenn die Maßnahmen absolut „unpopulär“ in den Heimat- oder Transitländern der illegalen Immigranten sind. Es gehe darum, die Argumente der Schlepper-Mafia zu widerlegen, die den Menschen weismacht, dass die illegale Einreise ebenso sicher und erfolgreich ist wie legal in Spanien einzuwandern.
