Ximo Puig, der Regierungschef der Region Valencia, will eine europaweite Debatte über eine Aussetzung der Rechte an den Corona-Impfstoffen anstoßen
Valencia – „Bei außergewöhnlichen Umständen muss man auch außergewöhnliche Lösungen finden“. Dieser Meinung ist Ximo Puig, der Regierungschef der autonomen Region Valencia, der angesichts der Knappheit an Corona-Impfstoffen nun eine breit geführte Debatte um die Möglichkeit der Aussetzung der derzeit geltenden Patentbestimmungen anstoßen will.
In diesem Sinne hat er sich Ende März auch schriftlich an den Europäischen Ausschuss der Regionen gewandt. In einem an den Ausschussvorsitzenden Apostolos Tzitzikostas adressierten Schreiben bezieht er sich auf die Dringlichkeit der derzeitigen Notsituation und plädiert dafür, so schnell wie möglich eine europaweite Debatte zu führen, um Lösungen für die Impfstoff-Knappheit zu finden.
Die Europäische Union habe bislang nicht eines ihrer versprochenen Impf-Ziele erreicht. Brüssel hatte angekündigt, dass bis zum 31. März 80% der über 80-jährigen Bevölkerung und 80% des Gesundheitspersonals geimpft sein werde. Beides ist bis heute nicht einmal annähernd erfüllt.
Angesichts dieser Daten, so Puig, müsse doch unbedingt darüber gesprochen werden, ob die Patente der Impfstoffe nicht zumindest zeitweise ausgesetzt werden könnten, um eine Lösung für die grassierende Pandemie zu finden. Man könne in diesem Zusammenhang auch die Möglichkeit ins Auge fassen, den betroffenen Laboratorien Ausgleichsleistungen anzubieten, um sie dazu zu bewegen, die Patente auf die Impfstoffe freizugeben.
Es sei einfach nicht nachvollziehbar, dass „wir es zwar geschafft haben, innerhalb von nur elf Monaten sichere und wirksame Impfstoffe zu entwickeln, und es dennoch so aussieht, als ob Millionen Menschen noch jahrelang auf ihre Impfung werden warten müssen, da die Produktion der Impfstoffe einfach nicht schnell genug vorangeht. Weder der Markt noch die Bürokratie dürfen in Zeiten einer Pandemie ein Hindernis für die Wissenschaft und die Gesundheit darstellen“, meinte der Regionalregierungschef wörtlich.
Abschließend fordert er in seinem Schreiben alle Regionen, für die der Europäische Ausschuss zuständig ist, auf, sich zusammenzutun und gemeinsam darauf zu drängen, möglichst schnell eine Lösung zu finden, durch welche die Gesundheit der Bürger besser geschützt werden könne und die Wirtschaft wieder in Schwung käme.
