Bündnis der Landwirtschaftsminister


V.l.n.r.: Die Landwirtschaftsminister Luis Capoulas Santos (Portugal), Isabel García Tejerina (Spanien) und Stéphane Travert (Frankreich) mit der Ab­sichts­erklärung. Foto: EFE

Die Landwirtschaftsminister von Spanien, Frankreich und Portugal wollen die Subventionen für die Randgebiete erhalten

Teneriffa – Mitte Januar trafen sich die Landwirtschaftsminister von Spanien, Frankreich und Portugal auf Teneriffa, um sich über ihre Position hinsichtlich der EU-Subventionen für die Gebiete in äußerster Randlage zu verständigen. Dabei beschlossen Isabel García Tejerina (Spanien), Stéphane Travert (Frankreich) und Luis Capoulas Santos (Portugal), geschlossen die Subventionen außerhalb der gemeinsamen Agrarpolitik zu verhandeln mit dem Ziel, die bisherige Höhe zu garantieren.

Bei Spanien, Frankreich und Portugal handelt es sich um die einzigen Staaten mit EU-Gebieten in äußerster Randlage, die aufgrund ihrer Abgelegenheit zum Kontinent über bestimmte Privilegien verfügen, um die aus der Entfernung resultierenden Nachteile durch spezielle Subventionen auszugleichen. So erhalten die Gebiete aus dem sogenannten Posei-Topf pro Jahr 650 Millionen Euro, die Kanarischen Inseln davon allein 260 Millionen Euro.

Derzeit werden die Posten des EU-Haushaltes allgemein für den Zeitraum 2020 bis 2027 neu ausgehandelt. Wegen des Austritts von Großbritannien aus der Union werden Einschränkungen kaum zu vermeiden sein, schließlich trägt das Land derzeit mit 15 Milliarden Euro zum Gemeinschaftshaushalt bei.

Deshalb wollen sich die drei Minister dafür einsetzen, die Subventionen für die Landwirtschaft in ihren „abgelegenen“ Gebieten zunächst gesondert von der Gemeinsamen Agrarpolitik zu verhandeln, mit dem Ziel, die Höhe trotz des niedrigeren Etats beizubehalten. Die Minister sind sich der Schwierigkeit des Unterfangens bewusst.

 

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