Cabildos gebildet


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Ziele: Arbeit, Qualität, Wettbewerbsfähigkeit, Innovation

Am 17. Juni um 19.32 Uhr erklärte der Cabildo-Sekretär im Festsaal der Inselregierung Teneriffas diese für gebildet und gab so den Startschuss für das neue Mandat. In der folgenden Minute leistete Ricardo Melchior seinen Amtseid als Inselpräsident. Tags zuvor waren sich Coalición Canaria (CC) und Partido Socialista (PSOE) nach langen Verhandlungen endlich einig geworden, sodass Ricardo Melchior (CC) und Aurelio Abreu (PSOE) den Koalitionspakt unterzeichnen und vorstellen konnten.

Die zentralen Punkte der Vereinbarung drehen sich um die Themen Schaffung von Arbeitsplätzen, Verstärkung des Sozialwesens, Qualitätsverbesserung im Tourismus, umweltbewusste Entwicklung und Sparsamkeit. Außerdem wollen die Koalitionspartner dafür sorgen, dass die Krankenhäuser im Norden und Süden der Insel fertiggestellt werden.

Und so konnte am 17. Juni das Cabildo unter der Leitung von CC und PSOE gebildet werden. Um die 400 Gäste wohnten der Zeremonie bei. Den Mitgliedern des Inselparlaments wurde die Ernennungsurkunde übergeben, woraufhin sie ihren Amtseid ablegten. Im Anschluss richteten sich sowohl Ricardo Melchior (CC) als auch Aurelio Abreu (PSOE) und Oppositionsführer Antonio Alarcó (PP) an alle Tinerfeños.

Melchior, der seine vierte Amtszeit in Folge an der Spitze der Inselregierung antritt, erklärte: „Die Aufgabe wird nicht einfach sein. (…) Die Zeiten sind schwierig. Es gibt viele Bürger, die im Moment unter der Arbeitslosigkeit leiden oder die ein Unternehmen schließen oder eine wirtschaftliche Tätigkeit aufgeben mussten.“ Doch er und sein Team wollten „mit Begeisterung, Eifer, Ausdauer und Opferbereitschaft (…) morgens, nachmittags und nachts“ zu arbeiten, um die Schwierigkeiten zu überwinden. „Wir wissen, wie wir das weiterhin angehen müssen: mit dem Gedanken an die Menschen und die Schaffung der nötigen Bedingungen zur Wiedererlangung der Arbeitsplätze, dem wichtigsten Ziel.“

Außerdem wolle sich Melchior für mehr Qualität „unserer Produkte, unserer Diensleistungen, jeglicher Infrastrukturen, auch unserer Denkweise“ einsetzen.

Als weiteres Ziel nannte Melchior, eine „wettbewerbsfähige Gesellschaft“ zu erreichen. Dafür sei die „Zusammenarbeit von öffentlich und privat“ erforderlich.

Der Inselpräsident will weiterhin auf „Wissen, Forschung und Entwicklung“ setzen und u.a. die technologische Innovation vorantreiben. Auch richtete er sich an den Koalitionspartner und sprach sich für einen „ständigen Dialog“ und „die Suche nach Konsens über Ideologien und Persönlichkeiten hinweg, mit „Ehrlichkeit und Treue“ aus. Am Wichtigsten sei die Einigkeit in Bezug auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Unterstützung der Menschen in einem Rahmen von Sparsamkeit, um die Effizienz der Regierungsarbeit zu erhöhen.“

Arbeitsbeschaffung ist vorrangiges Ziel aller Inselpräsidenten

Mittlerweile wurden die Inselräte, die Cabildos, gebildet und die Inselpräsidenten in ihr Amt eingeführt bzw. im Amt bestätigt.

La Gomera

Casimiro Curbelo (PSOE) trat am 20. Juni zum sechsten Mal das Amt des Cabildo-Präsidenten an und wird die Geschicke La Gomeras mit absoluter Mehrheit während der nächsten vier Jahre leiten. Bei seiner Antrittsrede kündigte er einen strikten Sparkurs, die Zusammenarbeit mit allen Parteien und soziales Engagement an.

El Hierro

Am 17. Juni trat Belén Allende als erste Cabildo-Präsidentin von El Hierro ihr Amt an. Ihre Partei AHI-CC wird vorerst in der Minderheit regieren, hofft aber auf die Unterstützung der Sozialisten. Allende erklärte, insbesondere gegen die Arbeitslosigkeit und für die Verbesserung der Lebensqualität der Einwohner kämpfen zu wollen. Die Opposition bat sie um Dialog- und Konsensbereitschaft und das Bestreben, das Wohl der Menschen an erste Stelle zu setzen.

Zwei Tage zuvor hatte die letzte Sitzung der vorigen Inselregierung stattgefunden. Mit Applaus wurde der siebenmalige Cabildo-Präsident Tomás Padrón (AHI-CC) verabschiedet, der nach 28 Jahren an der Spitze der Insel in den politischen Ruhestand ging. Padrón hat über viele Jahre hinweg der kleinen Insel eine große Stimme verliehen und viel erreicht. U.a. brachte er das Windwasserkraftwerk auf den Weg, bei dessen Fertigstellung El Hierro zum weltweit ersten mit erneuerbaren Energien komplett autarken Gebiet werden wird.

La Palma

Am 20. Juni wurde Cabildo-Präsidentin Guadalupe González Taño (CC) für weitere vier Jahre in ihrem Amt bestätigt, zunächst mit einer Minderheitsregierung. Auch Taño will sich insbesondere für die Schaffung von Arbeitsplätzen einsetzen und den Raumordnungsplan der Insel vorantreiben.

Gran Canaria

Am 20. Juni stand auch die Koalition im Cabildo von Gran Canaria. PP und CC werden mit José Miguel Bravo de Laguna (PP) als neuem Cabildo-Präsidenten gemeinsam regieren. Bei seiner Antrittsrede erklärte Bravo de Laguna den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und die Lösung der sozialen Probleme zu seinen Hauptzielen. Außerdem forderte er, dass alle Gelder des autonomen Finanzsystems der kanarischen Inseln (REF) nur den Cabildos und den Gemeinden zugute kommen.

Fuerteventura

Am 18. Juni wurde Mario Cabrera (CC) in seinem Amt als Cabildo-Präsident von Fuerteventura bestätigt. Er bleibt durch eine Koalition mit den Sozialisten im Amt. Cabrera versprach, sich zu einhundert Prozent für die Insel und die Bekämpfung der Arbeits- und Perspektivlosigkeit einzusetzen.

Lanzarote

Am 9. Juni trat Pedro San Ginés (CC) erneut das Amt des Inselpräsidenten an; im Cabildo von Lanzarote schlossen sich CC und PP für die kommenden vier Jahre zu einem Bündnis zusammen. Ginés will sich insbesondere für die Klärung der Raumordnungsverhältnisse auf der Insel einsetzen.

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